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Elektronische Zigarette: Neue Steuern verwischen die Grenzen – rts.ch

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Die beiden am Dienstag in Kraft getretenen Tabakgesetze, das LTab und das LPtab, gelten unter Dampfprofis als ungeeignet. Einige Gesundheitsexperten sind auch skeptisch, weil die Steuern auf Zigaretten nicht erhöht wurden.

An diesem Dienstag sind zwei Gesetze in Kraft getreten: das Tabaksteuergesetz (LTab) und das Tabakproduktgesetz (LPtab). Diese beiden Texte zielen darauf ab, die Menschen vor den schädlichen Auswirkungen des Tabak- und Nikotinkonsums zu schützen, insbesondere durch die Beschränkung des Zugangs zu Nikotinprodukten auf Minderjährige und durch Preiserhöhungen. Diese Gesetzgebung umfasst E-Zigaretten und elektronische Einwegzigaretten.

Eine rechtliche Unklarheit

Überraschung: Wenn in E-Zigaretten-Läden bisher die Person hinter der Theke die flüssige Basis, das Aroma und das Nikotin mischte, wäre es jetzt Sache des Kunden, dies selbst zu tun. Vom Programm kontaktiert Wir reden darüber, das Bundesamt für Gesundheit (BAG) dementiert diese Information.

Auf Händlerseite lautet die Anweisung jedoch: ab dem 1. Oktober keine „Haus“-Mischungen mehr. Für Mikael Baldelli, Inhaber des Shifters-Ladens in Lausanne, „dürfen wir das Produkt eines Kunden nicht mehr modifizieren. Wir können die Flaschen für ihn öffnen, aber es liegt an ihm, seinen Nikotin-Booster in die Flasche zu füllen.“ Die Flaschen werden daher ab sofort separat verkauft.

Die Verwirrung könnte durch einen Gesetzesartikel zur Produktkennzeichnung verursacht werden. Die kompliziert zu erfüllenden Bedingungen würden den Verkäufern faktisch eine Vermischung verbieten, auch wenn das Gesetz dies nicht formal verbietet.

Eine hohe Steuer

Eine weitere Maßnahme: Die verkauften Flaschen dürfen nicht mehr als 10 ml Flüssigkeit enthalten, wobei die maximale Konzentration 20 mg Nikotin pro Milliliter betragen darf. Die Steuer beträgt 20 Rappen pro Milliliter, also zwei Franken mehr pro Flasche. Laut der Französischsprachige Gruppe für Studien und Sucht (GREA)Der Durchschnittspreis einer 10-ml-Flasche würde somit von 6,50 Franken auf 8,50 Franken steigen, was einer Steigerung von 30 % entspricht. Auch elektronische Wegwerfzigaretten werden besteuert, allerdings mit 1 Franken pro Milliliter.

Dampfen wird zugunsten von Zigaretten weniger attraktiv

E-Zigaretten werden oft als weniger schädliche Alternative zum Rauchen dargestellt. Da der Tabakpreis unverändert bleibt, erscheint diese neue Gesetzgebung einigen Akteuren der Branche als kontraproduktiv. „Mit diesen Gesetzen bremst der Staat unsere Arbeit. Das Angebot wird reduziert und das Dampfen wird für Raucher weniger interessant sein“, präzisiert Mikael Baldelli.

Für Camille Robert, Co-Sekretärin von GREA, wäre es, wenn die Einführung einer Steuer auf E-Zigaretten gerecht wäre, auch notwendig gewesen, die Steuern auf Zigaretten zu erhöhen, um den Preisunterschied zwischen den beiden Produkten aufrechtzuerhalten. „Im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit ist das ein Fehler“, erklärt sie in der Sendung On en parole vom 2. Oktober.

Für sie handelt es sich hierbei um ein „Missverständnis des Parlaments über die tatsächlichen Auswirkungen“. Der Experte erwähnt auch die angeblich aktive Tabaklobby, die „alles Interesse daran hat, dass die Menschen weiterhin ihre Produkte kaufen, anstatt sich dem Dampfen zuzuwenden“.

Radiothema: Catherine Rüttimann

Webadaption: Myriam Semaani

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