Die GSsA unterstützt das Atomwaffenverbot

Die GSsA unterstützt das Atomwaffenverbot
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Die GSsA unterstützt das Atomwaffenverbot

Heute um 18:27 Uhr veröffentlicht.

Die Gruppe für eine ohne Armee (GSsA) hat an ihrer Generalversammlung am Sonntag die Initiative zum Atomwaffenverbot unterstützt. Außerdem wurde eine Resolution gegen die Wiederbewaffnung angenommen.

Rund fünfzig Mitglieder des GSsA-Treffens in Solothurn hätten der Initiative zum Atomwaffenverbot zugestimmt, die diesen Sommer lanciert werden soll, wie die GSsA in einer Medienmitteilung mitteilt. Dieser Text fordert den Bundesrat auf, sich an den Atomwaffenverbotsvertrag (TIAN) zu halten.

„Wir freuen uns, Teil einer breiten Allianz zu sein, die diese Initiative unterstützt“, wird GSsA-Sekretärin Pauline Schneider in der Pressemitteilung zitiert. „Gemeinsam fordern wir den Bundesrat auf, seiner humanitären Verantwortung gerecht zu werden und sich für wirksame nukleare Abrüstungsbemühungen einzusetzen.“

Zur Erinnerung: Der Bundesrat weigerte sich Ende März, seinen Standpunkt zu überprüfen, da es nicht im Interesse der Schweiz sei, dem TIAN beizutreten. Die Schweiz spielte bei den Verhandlungen des Vertrags eine wichtige Rolle, bevor sie 2018 auf die Unterzeichnung verzichtete. Der Vertrag trat 2021 in Kraft. Die NGO-Koalition ICAN plant, den Text der Initiative einzureichen.

„Ohne Planung“

Auch die Aufrüstung stand im Mittelpunkt der Generalversammlung: Sie verabschiedete mit großer Mehrheit einen Beschluss zur „objektiven Analyse der Bedrohung und des Vorgehens“ und wandte sich gegen milliardenschwere Aufrüstungspläne.

Für die GSsA basieren die Aufrüstungspläne der Schweizer Armee nicht auf einer realistischen Bedrohungsanalyse, sondern auf leeren Sicherheitsversprechen. Sie fordert „eine Sicherheitspolitik, die sich auf realistische Bedrohungsszenarien wie den Schutz vor Katastrophen oder der Klimakrise konzentriert, anstatt ohne Planung Milliarden in die Aufrüstung der Armee zu stecken.“

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Darüber hinaus hat die GSsA zwei weitere Beschlüsse gefasst. Der erste, zum Krieg gegen die Ukraine, fordert eine konsequente Anwendung der Sanktionen durch die Schweiz. Kriegsgewinne und Oligarchengelder müssen systematisch abgenommen, eingefroren und beschlagnahmt werden. Sie müssen insbesondere für den Wiederaufbau der Ukraine bereitgestellt werden.

Die andere Resolution betrifft den Krieg im Nahen Osten. Die GSsA fordert ein sofortiges Ende der Gewalt, die Freilassung aller Geiseln und willkürlich inhaftierten Palästinenser sowie ein Ende der völkerrechtswidrigen Besetzung der palästinensischen Gebiete durch . Zudem muss die Schweiz ihre Zahlungen an die humanitäre Hilfsorganisation UNRWA vollständig fortsetzen.

ATS

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