Ein Zentrist will die Mehrwertsteuer erhöhen, um die Armee und die AVS zu finanzieren

Ein Zentrist will die Mehrwertsteuer erhöhen, um die Armee und die AVS zu finanzieren
Ein Zentrist will die Mehrwertsteuer erhöhen, um die Armee und die AVS zu finanzieren
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Erhöhung der Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt zur Finanzierung der AVS und der Armee. Kurz gesagt, hier handelt es sich um die drastischste Massnahme des „Würth-Plans“, einen Vorschlag im Wert von 18 Milliarden Franken. Für Benedikt Würth (C/SG) ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 8,1 auf 9,1 % die einzig realistische Lösung zur Finanzierung der mit 13 verbundenen Ausgabene die Schweizer Armee schwächen und stärken. Ein rechtzeitiger Vorschlag: Letzte Woche lehnten gewählte Beamte ein Paket von 10 Milliarden für die Armee und 5 Milliarden für den Wiederaufbau der Ukraine ab.

Allerdings habe das neue Paket laut „NZZ“ bessere Chancen, die Ständeratsschwelle zu überwinden. Die Gründe? Erstens respektiert die Einigung dieser Woche im Gegensatz zum ersten Vorschlag die Schuldenbremse und sieht keine außerordentlichen Ausgaben vor. Zweitens ist eine Unterstützung der Ukraine nicht mehr vorgesehen. Ein weiteres wichtiges Element: Diese Steuererhöhung wäre nur für fünf Jahre wirksam.

Es würde die jährlichen Einnahmen der öffentlichen Kassen um 3,5 Milliarden erhöhen und damit die Belastung für die nächsten fünf Jahre verringern, wobei 60 % des Betrags für die AVS, der Rest für die Armee bestimmt wären. Andererseits wurde keine Lösung für die Zukunft skizziert, um den Bedürfnissen des Verteidigungsministeriums und der 13 nach Ablauf der Steuer gerecht zu werdene Rente.

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