Trump-Prozesse: Eine Verurteilung und … pschitt!
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Trump-Prozesse: Eine Verurteilung und … pschitt!

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Das Jahr 2024 versprach eine juristische Tortur für Donald Trump, manche sahen ihn bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November sogar hinter Gittern.

Tatsächlich wären dem republikanischen Kandidaten, gegen den 88 Anklagepunkte erhoben wurden, drei der vier befürchteten Aufsehen erregenden Prozesse entgangen.

Durch Berufungs- und Verzögerungstaktiken seines Anwaltsheers sowie durch Etappensiege vor allem vor dem Obersten Gerichtshof wurde er nur im am wenigsten schwerwiegenden Fall, der Buchführungsverheimlichung in New York, für schuldig befunden.

Die letzte gute Nachricht für ihn in diesem Fall kam am Freitag, als die Verkündung seines Urteils auf den 26. November verschoben wurde.

Hier ist nun ein klarerer Überblick über seine Qualen mit der Justiz.

– Der Wahlkampf 2020 –

Donald Trump wird von der Bundesjustiz angeklagt, weil er illegal versucht hat, das Ergebnis der von Joe Biden gewonnenen Wahl umzukehren. Sonderermittler Jack Smith hat ihn der „Verschwörung gegen amerikanische Institutionen“ und der „Verletzung des Wahlrechts“ der Wähler beschuldigt.

Obwohl der frühere republikanische Präsident nicht direkt mit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 befasst ist, wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor, „Gewalt und Chaos“ geschürt zu haben.

Ursprünglich hätte der Prozess am 4. März in Washington beginnen sollen. Dem Angeklagten drohen jahrzehntelange Haftstrafen.

Doch dieser Beschluss wurde vertagt, während der Oberste Gerichtshof teilweise zugunsten des ehemaligen Präsidenten entschied, der behauptet, er genieße strafrechtliche Immunität.

Staatsanwalt Smith musste daraufhin seine Anklage überarbeiten und sich anschließend mit den Anwälten der Republikaner um den Terminkalender streiten.

Letztlich stellte die zuständige Richterin Tanya Chutkan am Donnerstag fest, dass es unmöglich sei, in naher Zukunft einen neuen Prozesstermin festzulegen.

– Die Wahlen 2020 in Georgia –

Donald Trump wird im Bundesstaat Georgia wegen angeblicher Wahlmanipulation angeklagt. Unter anderem soll er einen örtlichen Beamten telefonisch gebeten haben, ihm die 11.000 Stimmen zu besorgen, die er benötigte.

Nach der Anklageerhebung wurde Donald Trump gezwungen, in einem Gefängnis in Atlanta zu erscheinen, um sich fotografieren zu lassen – für einen ehemaligen US-Präsidenten eine demütigende Premiere.

Doch die Fortschritte der Anklage wurden ernsthaft behindert, als herauskam, dass die örtliche Staatsanwältin Fani Willis eine intime Beziehung zu einem von ihr beauftragten Ermittler namens Nathan Wade unterhielt.

Zu dem von Donald Trumps Anwälten eingereichten Antrag auf Desinvestition kamen die Konsequenzen der positiven Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur Immunität des Präsidenten hinzu.

Infolgedessen wurde der für den 5. August geplante Prozessbeginn auf unbestimmte Zeit verschoben.

– Aufbewahrung vertraulicher Dokumente –

In diesem anderen Bundesverfahren, das ebenfalls von Staatsanwalt Jack Smith verfolgt wird, wird Donald Trump beschuldigt, streng geheime Dokumente in seine Privatresidenz in Mar-a-Lago, Florida, mitgenommen zu haben.

Er wird außerdem des versuchten Vernichtens von Beweismitteln verdächtigt. Die schwerwiegendsten Anklagepunkte können mit bis zu zehn Jahren Gefängnis geahndet werden.

Der Prozess in diesen Fällen hätte ursprünglich am 20. Mai beginnen sollen. Doch Donald Trump errang am 15. Juli einen spektakulären Sieg, als Richterin Aileen Cannon die Klage mit der Begründung einstellte, Smith sei unrechtmäßig ernannt worden.

Letzterer wandte sich Ende August an ein Bundesberufungsgericht, um seine Anklage wieder auf Kurs zu bringen. Der Ball liegt nun in den Händen anderer Richter, und der Verfahrensstreit dürfte noch Monate andauern.

– Der Fall Stormy Daniels –

Dieses Strafverfahren war der einzige der vier Fälle, der von Mitte April bis Ende Mai in New York vor Gericht verhandelt wurde.

Am Ende der Debatten wurde Donald Trump von einer Jury für schuldig befunden, dem Pornostar Stormy Daniels verdeckte Zahlungen geleistet zu haben, um kurz vor der Präsidentschaftswahl 2016 einen Skandal zu vermeiden.

Der Milliardär, der wiederholt politische Verfolgung angeprangert hat, lehnte einen Prozess ab, den er für „manipuliert“ hielt.

Donald Trump, dem eine Gefängnisstrafe von bis zu vier Jahren droht, hätte im September über das Urteil informiert werden sollen.

Doch am Freitag kam der Blitz aus heiterem Himmel: Richter Juan Merchan versicherte, er handle „im Interesse der Gerechtigkeit“ und verschob die Urteilsverkündung auf drei Wochen nach der Wahl. Damit verschaffte er dem republikanischen Führer eine unerwartete Atempause.

seb/cha

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