Abstimmungen
Entscheidet der Genderstern über den Autobahnausbau? Städte könnten den Ausschlag geben
Geht es nach den Umfragen, steht die Schweiz am Sonntag vor mehreren Abstimmungs-Knüllern: Der Autobahnausbau wie auch die Gesundheitsreform Efas stehen auf der Kippe. Da fragt sich, ob wieder Mal die Städte das Zünglein an der Waage spielen.
Gibt’s am Sonntag ein Ja oder Nein? Gleich bei mehreren Vorlagen steht das Ergebnis laut Umfragen im Vorfeld des Urnengangs auf Messers Schneide.
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Am Sonntag stimmt die Schweiz ab. Und anders als sonst oft scheint derzeit völlig offen, wer am Abend gut lachen hat: Bundesrat und Parlament oder die Gegner des Ausbaus der Autobahnen und der Gesundheitsreform Efas?
Alle Umfragen im Vorfeld des Abstimmungssonntags deuten jedenfalls auf einen äusserst knappen Ausgang der beiden Vorlagen hin. Und auch bei den beiden Mietrechts-Vorlagen scheint ein Sieg von Bundesrat und Parlament noch nicht in trockenen Tüchern.
Was laut den Umfragen ebenfalls klar ist: Nebst einem Röstigraben zeichnet sich bei den umstrittenen Vorlagen nämlich auch ab, dass die ländlichen Gebiete der Schweiz nicht einheitlich abstimmen werden.
Basel im Plus – wie mobilisiert Zürich?
Fragt sich also: Entscheidet am Sonntag die Mobilisierung in den Zentren über den Autobahnausbau und Efas? Vieles deutet darauf hin, dass die Stimmberechtigten in den Städten und Agglomerationen das Zünglein an der Waage spielen könnten.
Doch so einfach scheint diese Prognose nicht. In Luzern beispielsweise liegt die Stimmbeteiligung derzeit bei 35,3 Prozent. Auf Anfrage von CH Media heisst es, man erwarte bis am Sonntag einen Wert um 45 Prozent. Einen vergleichbaren Wert weist auch die Stadt St.Gallen aus mit 35,8 Prozent Briefstimmen aus. Im Bereich der vergangenen Urnengänge liegt auch die Stadt Aarau mit einer Rücklaufquote von derzeit 39 Prozent.
Überdurchschnittlich sind dagegen zurzeit die Werte in Basel. Am Rheinknie haben bislang 49,8 Prozent ihr Couvert abgegeben. Der Durchschnitt der letzten zwanzig Jahre am Vergleichstag beträgt 45,5 Prozent.
Bereits so hoch ist der Briefstimmenanteil derweil in Zürich. Dieser Wert sei «durchschnittlich, eher etwas darüber», schreibt eine Sprecherin der Stadtkanzlei. Wie hoch die Stimmbeteiligung am Ende ausfallen wird, darauf will sich die Stadt jedoch nicht auf die Äste hinauswagen. Klar sei nur: «Die Schlussmobilisierung spielt für die effektive Beteiligung noch eine Rolle.»
Was macht Bern?
In Bern werden am Sonntag zugleich Stadtregierung und -parlament neu gewählt. Das könnte sich ebenfalls auf die Beteiligung auswirken.
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Bleibt also noch Bern. Weil in der Hauptstadt am Sonntag gleichzeitig auch noch die Stadtregierung und das Stadtparlament neu bestimmt werden, dürfte die Stimmbeteiligung besonders hoch ausfallen. Und weil bei den eidgenössischen Vorlagen hauchdünne Ergebnisse erwartet werden, könnten ein paar linke Stimmen aus der Hauptstadt also matchentscheidend sein fürs Ja oder Nein.
Fragt man in Bern nach, zeigt sich: Dort interessiert sich derzeit offenbar kaum jemand für Politik. Jedenfalls liegt der Wert der bislang brieflich eingegangenen 32’135 Stimmcouverts (37,8 Prozent) laut Auskunft des Informationsdienstes der Stadt Bern deutlich hinter den Werten von vor vier oder gar acht Jahren.
Zum Vergleich: Im Jahr 2020 hatten zwei Tage vor dem Urnengang 39’268 Bernerinnen und Berner bereits schriftlich abgestimmt. Sie waren mitten in der Pandemie allerdings auch explizit dazu aufgefordert worden. Und auch bei den vorletzten Gemeindewahlen, die 2016 ebenfalls an einem nationalen Abstimmungssonntag stattfanden, hatte die Stimmbeteiligung zwei Tage vor dem Urnengang mit 49,4 Prozent deutlich höher gelegen.
