Barthélémy Dias wurde aufgrund seiner Nichtzulassung aus dem Rathaus von Dakar entlassen. Diese Entscheidung fiel auf Empfehlung der jungen Dakar-Wählerin Beyna Gueye auf der Grundlage der Artikel L29, L30 und L277 des Wahlgesetzes. Allerdings könnte die Nichtwählbarkeit von Barthélémy Dias aufgrund einer kürzlich erfolgten Änderung von Artikel L29 in Frage gestellt werden.
Tatsächlich wurde Artikel L29 des Wahlgesetzes unter dem Macky-Sall-Regime durch das Gesetz Nr. 12/2023 geändert, das das Gesetz Nr. 21-35 vom 23. Juli 2023 änderte.
Gemäß dem letzten Absatz dieses Artikels L29 dauert das Verbot der Eintragung in die Wählerlisten 5 Jahre nach Ablauf der „verhängten Strafe“, außer im Fall schwerer Straftaten wie Drogenhandel oder Finanzdelikten …
In diesem Text ist nicht von der rechtskräftigen Verurteilung vom 22. Dezember 2023 durch den Obersten Gerichtshof die Rede, sondern vom „verkündeten Urteil“. Und im Februar 2017 wurde Barthélémy Dias zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt, die er verbüßte. Das bedeutet, dass die fünfjährige Sperre nach dem literarischen Verständnis dieses Textes im Jahr 2022 enden sollte.
Erhält Barthélémy Dias laut dem geänderten Artikel L29 seine Spielberechtigung zurück? In jedem Fall verfügt er gemäß Artikel L277 des Wahlgesetzbuchs über eine Frist von 10 Tagen, um seinen „Widerruf“ durch den Präfekten anzufechten.
Die Entscheidung des Berufungsgerichts zu dieser Frage wird daher mit Spannung erwartet. Das genannte Gericht wird unbedingt sagen, was unter „verhängter Strafe“ zu verstehen ist. »
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