Ja, was gilt denn nun? Auch auf dem Weg zur Vertrauensfrage hat sich der Kanzler völlig vergaloppiert. Hin und Her. Erst pochte er darauf, diesen wichtigen Schritt zu Neuwahlen erst im Januar zu gehen. Jetzt plötzlich doch vor Weihnachten. Oder nicht?
► Olaf Scholz (66, SPD) trat am Abend zum 60-Minuten-Interview bei ARD-Talkerin Caren Miosga (55) an. Auch um Klarheit zu schaffen in Sachen Vertrauensfrage. Doch nach der Live-Sendung herrscht noch mehr Unklarheit.
Ein einziges Gemurkse!
Scholz sagte am Abend zunächst, die schnelle Organisation einer solchen Neuwahl sei keine einfache Sache. Helfer würden benötigt. Und man wolle ja auch nicht, dass die Wahl wiederholt werden müsse. Dies klang nach neuen Kanzler-Ausreden, um den Wahltermin weiter hinauszuzögern.
Dann überraschte der Kanzler plötzlich mit der Feststellung, eine Vertrauensfrage im Dezember sei für ihn „überhaupt kein Problem“.
Also: Alles klar? Zieht er mit der Vertrauensfrage vor Weihnachten ins Parlament? Von wegen!
Olaf Scholz: Merz und Mützenich sollen Termin finden
Scholz erklärte, mit der Bestimmung des Termins nichts mehr zu tun haben zu wollen. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (68) und der SPD-Chef im Bundestag, Rolf Mützenich (65), sollten sich einigen, wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen solle.
Bitte was? Merz und Mützenich? Ja!
Formal müsse zwar er als Kanzler diesen Schritt auslösen, so Scholz. Aber: „Ich bin damit einverstanden: Wenn sich Mützenich und Merz einigen, daran werde ich mich orientieren.“
Nicht die einzige kuriose Aussage des Kanzlers im Talk am späten Abend.
Neuer Vorwurf gegen Christian Lindner
► Über Unions-Kanzlerkandidat Merz sagte Scholz: „Ich finde mich etwas cooler, wenn es Staatsangelegenheiten betrifft“.
► Überraschend warf Scholz seinem Ex-Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) knallhart vor, er habe für die Waffenhilfe für die Ukraine in Deutschland die Renten kürzen wollen. Der Noch-Kanzler: „Wollen wir unserem Land das zumuten? Dass wir sagen, weil wir ein bedrohtes Nachbarland unterstützen (…), tun wir das auf Kosten der Zukunft unseres Landes? Auf Kosten des Zusammenhalts? Müssen die Bürgerinnen und Bürger, die Rentnerinnen und Rentner das bezahlen? Die Antwort ist nein!“
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