Der Name und Stil von Elon Musk klingt wie ein Witz. Der Milliardär, ein Verbündeter von Trump, bereitet sich jedoch darauf vor, eine neue, der Regierung angegliederte Abteilung namens „DOGE“ zu leiten, mit der Aufgabe, die Ineffizienzen der Verwaltung in 530 Tagen zu durchforsten – bis zum 4. Juli 2026, dem symbolischen Tag Amerikanische Unabhängigkeit. Dieses Projekt spiegelt einen langjährigen Kampf wider: Bereits in seinem Präsidentschaftswahlkampf 2017 prangerte Trump die Exzesse von „ Tief Zustand » (Deep State).
Kaum gestartet, parallel zu den Ministerien, die nach der Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar 2025 bekannt gegeben werden Ministerium für Regierungseffizienz hat bereits sein Konto auf X und seine Website.
Hierzu können wir bereits lesen: „Unsere Mission ist es, die Darstellung der Staatsausgaben zu dezentralisieren und den Menschen die Macht zurückzugeben, staatliche Stellen für ihre finanziellen Entscheidungen zur Rechenschaft zu ziehen.“kündigt das Projekt sofort an.
Die Rhetorik ist der Welt der Kryptowährungen entlehnt, mit einem Namen, der von Dogecoin, Elon Musks beliebtestem digitalen Token, inspiriert ist. Ursprünglich als Scherz geschaffen, nutzt dieser Token, der das Bild eines japanischen Hundes trägt, den Einfluss des Milliardärs aus, um an Wert zu gewinnen.
Noch überraschender ist, dass der Kauf und Verkauf von Kryptowährungen direkt über die Website angeboten wird, die auf mehrere Börsenplattformen verweist. Dort werden auch Schulden-, Staatsausgaben- und Defizit-Tracker veröffentlicht. Der DOGE versteht sich auch als Aufsichtsorgan für amerikanische Institutionen: „Behörden können ohne „eindeutige Genehmigung des Kongresses“ nicht über wichtige Fragen von wirtschaftlicher oder politischer Bedeutung entscheiden.kündigt die Ernennung des ehemaligen Kandidaten für die republikanische Nominierung Vivek Ramaswamy im Jahr 2023 an, zusammen mit dem Tesla-Chef, der für DOGE verantwortlich ist.
Wer ist Vivek Ramaswamy, die Offenbarung der republikanischen Vorwahlen, die in Donald Trumps Fußstapfen tritt?
Geschäftsleute ohne politische Erfahrung
Aus dem Profil von Vivek Ramaswamy lassen sich die Grundzüge dieser parastaatlichen Arbeitsgruppe erkennen. Einst als Donald Trumps zukünftiger Vizepräsidentschaftskandidat vorgesehen, ist es seine Besonderheit, wie Elon Musk, nein zu haben politische Erfahrung. Dieser indischstämmige Mensch hegt jedoch eine Vision, nämlich die der libertären Bewegung, die staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zugunsten der individuellen Freiheiten auf ein absolutes Minimum reduzieren will.
Während seines Wahlkampfs schlug dieser Anti-Woke-Unternehmer die Abschaffung mehrerer großer Bundesbehörden vor, darunter das FBI, das Bildungsministerium und den Internal Revenue Service, die für Steuern zuständige amerikanische Verwaltung. Außerdem will er den Personalbestand der amerikanischen Zentralbank um 90 % reduzieren und die Stabilität des Dollars durch die Bindung an einen Produktkorb gewährleisten.
Drastische Kürzungen im öffentlichen Dienst
Ein Programm, das auch an die Reformen erinnert, die in Argentinien von der anderen libertären Persönlichkeit, Präsident Javier Milei, durchgeführt wurden, der von Trump unterstützt wurde und der nicht davor zurückschreckte, die Zahl der Beamten zu kürzen. Eine Politik, die Vivek Ramaswamy auf X zitiert, mit dem Slogan des Argentiniers „ Draußen ” (Aus !).
Sollte Donald Trump letztlich weitgehend gegen das Lager der Demokraten gewählt werden, besteht die Gefahr, dass dieser Stellenabbau auf der anderen Seite des Atlantiks für Aufruhr sorgt. Nach Angaben des Brookings Institute sind im Jahr 2020 fast 24 Millionen Menschen oder etwas mehr als 15 % der Erwerbsbevölkerung im Militär-, öffentlichen und nationalen Dienst auf lokaler, Landes- und Bundesebene tätig. Es ist diese Gehaltsabrechnung, die das Musk-Ramaswamy-Duo im Visier hat. Im Vergleich zur Bevölkerung ist die Zahl der Beamten im öffentlichen Dienst in Frankreich höher. Im Jahr 2017 lag die Verwaltungsquote (die Zahl der Beamten pro Einwohner) in Frankreich nach Angaben von France Strategy bei 91,1 Promille, verglichen mit 68,6 ‰ (Pro Tausend) in den Vereinigten Staaten.
Um diese Beamten zu ersetzen, möchte Elon Musk neue Dienste namens „OpenGov“ fördern, die auf dem Austausch von Bürgerdaten in Open Source basieren, um Regierungsentscheidungen zu kontrollieren. „DOGE wird bald damit beginnen, Beispiele für Verschwendung, Betrug und Missbrauch in der Regierung zu sammeln. Die Amerikaner haben für eine drastische Regierungsreform gestimmt und sie verdienen es, Teil der Lösung dieses Problems zu sein.“warnte gegen X Vivek Ramaswamy.
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