Elon Musks Treffen mit einem iranischen Beamten ist ein Zeichen dafür, dass Trump die traditionelle US-Diplomatie zerreißt

Weniger als eine Woche nach der US-Präsidentschaftswahl hat die neue Regierung des künftigen Präsidenten Donald Trump bereits informelle direkte Gespräche mit dem Iran geführt.

Nach Angaben der New York Times traf sich Trump-Berater Elon Musk am Montag in New York City mit dem iranischen UN-Botschafter Amir Saeid Iravani.

Das Treffen blieb weitgehend unter dem Radar. Dennoch ist es eine beispiellose Entwicklung, die darauf hindeutet, dass die Trump-Regierung sich darauf vorbereitet, über die Grenzen der traditionellen Diplomatie hinaus zu operieren – noch mehr als während seiner ersten Amtszeit.

Das Treffen zwischen Musk und Iran ist bemerkenswert, wenn man es vor dem Hintergrund betrachtet, dass sich frühere Präsidentschaftsregierungen selten mit Beamten der Islamischen Republik Iran trafen, und es kommt noch seltener vor, dass diese Treffen durchsickern.

Die Biden-Regierung hielt Ende 2022 und Anfang 2023 Treffen mit dem iranischen UN-Botschafter in New York ab, um das gescheiterte Atomabkommen von 2015 wiederzubeleben.

Robert Malley, Bidens ehemaliger Iran-Gesandter, war der Hauptakteur und erntete den Spott der Republikaner. Später wurde Malley wegen des Vorwurfs, er habe mit Verschlusssachen falsch umgegangen, in unbezahlten Urlaub versetzt. Seitdem ist er im Zuge der FBI-Untersuchung seiner Handlungen als Iran-Gesandter in Vergessenheit geraten.

Das Treffen zwischen Musk, dem reichsten Mann der Welt, und Iravani unterstreicht, wie Trump möglicherweise den Status quo in der amerikanischen Diplomatie neu schreibt. Es signalisiert, dass Trump sich nicht auf amerikanische Diplomaten oder gar politische Kandidaten verlassen muss, um direkt mit den Freunden und Feinden der USA zu sprechen. Tatsächlich könnte er es vorziehen, sie überhaupt nicht zu verwenden.

Während des Höhepunkts der Spannungen zwischen dem Iran und den USA im Jahr 2024 wegen Israels Kriegen gegen Gaza und den Libanon führten Bidens Spitzenvertreter im Nahen Osten nur indirekte Gespräche mit dem Iran.

Oman war der Hauptschauplatz für solche Verhandlungen, wobei arabische Diplomaten zwischen den Räumen beider Seiten pendelten und Nachrichten überbrachten. Diese „Vermittlerposition“, die die Türkei, Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate alle zu nutzen versucht haben, könnte überflüssig werden, wenn Trump US-Bürger einsetzt.

Alles in der Familie

Trump hat in der Vergangenheit eher auf informelle Berater – und seine Familie – als auf traditionelle Beamte gesetzt. Sein Schwiegersohn Jared Kushner war einer der Hauptarchitekten des Abraham-Abkommens, in dem die Vereinigten Arabischen Emirate, Marokko und Bahrain ihre Beziehungen zu Israel normalisierten. Er gestaltete auch einen Großteil von Trumps israelisch-palästinensischem Friedensvorschlag, der als „Deal des Jahrhunderts“ bezeichnet wird.

Die Staaten des Nahen Ostens haben sich Trumps Regierungsstil direkt zu eigen gemacht.

Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman schrieb Kushner direkt eine SMS und verärgerte damit Berufsdiplomaten. Als Trump sein Amt niederlegte, steckten Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate Millionen in Kushners Investmentfonds Affinity Partners.

Die Islamische Republik hat ihre eigenen Signale gesendet. Laut der New York Times forderte der iranische Botschafter Musk auf, beim US-Finanzministerium eine Aufhebung der Sanktionen zu erwirken, um seine Geschäfte nach Teheran zu bringen.

Einen Tag später ernannte Trump Musk zum Leiter des noch nicht existierenden Ministeriums für Regierungseffizienz (Doge). Die inoffizielle Abteilung, die Karrieren auf X ausschreibt, soll die Regierungsbürokratie abbauen.

In der Wahlnacht schien es, dass Musk ein Ehrenmitglied der Familie geworden war, als Trump dabei gefilmt wurde, wie er ein Familienfoto unterbrach, um Musk und seinen vierjährigen Sohn X zum Beitritt aufzurufen: „Wir müssen Elon mitnehmen.“ Junge“, sagte Trump und nannte Musks Sohn „wunderschön“ und „perfekt“.

Laut dem Wall Street Journal ist der Technologieunternehmer zum „einflussreichsten“ Mitglied von Trumps engstem Kreis geworden und nimmt an Interviews mit politischen Beauftragten und Telefonaten mit ausländischen Führungskräften teil.

Aus den Gesprächen zwischen Musk und Iran sind nur wenige Details bekannt geworden, aber Berichten zufolge hat er auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen, mit dem Trump in Kontakt treten muss, um sein Versprechen zu erfüllen, Russlands Krieg gegen die Ukraine zu beenden.

Laut einem Bericht der New York Times hat Musk das Treffen mit dem Iran beantragt, was möglicherweise die Müdigkeit Irans angesichts der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus widerspiegelt. Die AP berichtete, dass Iran um ein Treffen mit Trumps Berater gebeten habe.

„Iran in Gefahr“

Während seiner vorherigen Amtszeit als Präsident trat Trump einseitig aus dem Atomabkommen von 2015 zurück und startete eine Kampagne des „maximalen Drucks“ gegen den Iran mit vernichtenden Sanktionen.

Die Biden-Regierung hat die Sanktionen nicht aufgehoben, aber Energieexperten sagen, sie habe ihre Durchsetzung eingestellt. Zwischen Juli und September dieses Jahres lagen die iranischen Ölexporte bei 1,7 Millionen Barrel pro Tag, etwa dreimal so hoch wie im gleichen Zeitraum des Jahres 2019, als Trump im Amt war.

Trump ordnete im Jahr 2020 auch die Ermordung des Kommandeurs der iranischen Revolutionsgarde, Qassem Soleimani, an.

Trump warf der Biden-Regierung vor, es versäumt zu haben, Druck auf den Iran auszuüben, als dieser versuchte, das Atomabkommen von 2015 wiederzubeleben. Aber selbst Trump gab zu, dass die Islamische Republik seit dem Ausbruch des israelischen Krieges gegen Gaza nach den von der Hamas angeführten Angriffen auf Südisrael am 7. Oktober geschwächt wurde.

Irans Strategie, eine Stellvertretertruppe verbündeter Milizen namens „Achse des Widerstands“ aufzubauen, erlitt einen schweren Rückschlag, als Israel die Führer der Hamas ermordete und die libanesische Hisbollah attackierte.

Die Strategie Irans bestand darin, seine Verbündeten, insbesondere die Hisbollah, als Abschreckungsmacht gegen direkte Angriffe Israels oder der USA auf seinem Boden einzusetzen. Im Oktober startete Israel einen Angriff auf den Iran, der Berichten zufolge mehrere wertvolle S-300-Luftverteidigungssysteme und eine Raketenfabrik zum Ziel hatte und diese zerstörte. Die Hisbollah reagierte nicht auf Gegenmaßnahmen.

Unterdessen wird die iranische Wirtschaft immer noch von den US-Sanktionen gebeutelt. Anfang dieses Monats begann der Iran, im ganzen Land, auch in der Hauptstadt, fortlaufende Stromausfälle zu verhängen. Iran verfügt über die drittgrößten Ölreserven und die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt. Dennoch ist es dem Land aufgrund westlicher Sanktionen und erheblicher Verteidigungsausgaben nicht gelungen, das Potenzial seines Energiesektors zu maximieren.

Einige Tage vor dem israelischen Angriff sagte Trump zu Al Arabiya: „Auf seine Art ist (Iran) wahrscheinlich in Gefahr … vielleicht sogar mehr, als sie vor einem Monat gedacht hätten … Ich denke, es ist in großer Gefahr.“

Wenn Trumps Kabinettswahlen bestätigt werden, wird er von Iran-Falken umzingelt sein. Fox News-Moderator Pete Hegseth, Trumps Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers, sagte, die USA sollten Israel erlauben, die Atomanlagen des Iran anzugreifen. Senator Marco Rubio, der Kandidat für das Amt des Außenministers, hat sich dafür eingesetzt, dass Israel die Angriffe auf den Iran verstärkt.

Allerdings hat sich Rubio, wie Trumps aggressiver nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz, nicht grundsätzlich gegen einen Iran-Deal ausgesprochen.