Kritik an Biden-Regierung für Umgang mit Drohnen-Sichtungen

Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas bemühte sich in einem Interview um Schadensbegrenzung. Die Biden-Regierung habe Maßnahmen ergriffen und stelle weitere Ressourcen bereit, um die gehäufte Sichtungen von Drohnen in den vergangenen Wochen zu klären, äußerte er am Sonntag. „Es steht außer Frage, dass die Menschen Drohnen sehen“, sagte Mayorkas weiter. In einigen Fällen handele es sich jedoch auch um bemannte Flugzeuge, die fälschlicherweise für Drohnen gehalten würden.

Seit vergangenen Monat gibt es Berichte über Drohnensichtungen im Himmel über der amerikanischen Ostküste, bisher jedoch keine offizielle Erklärung. So steigt dieser Tage der Unmut und es verbreiten sich weiterhin wilde Theorien über die Flugobjekte. Am Sonntag forderte nun auch der führende Demokrat und New Yorker Senator Chuck Schumer die Regierung zum Handeln auf. Man müsse bessere Technologie einsetzen, die Drohnen tracken und bis zur Landung verfolgen könne.

Nationale Sicherheitsbeamte haben bislang geäußert, die Drohnen würden nicht von ausländischen Kräften gesteuert. Doch die öffentliche Besorgnis nimmt auch in der demokratischen Partei zu. Jim Himes, der führende Demokrat im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, sprach am Sonntag von einer „ziemlichen Frustration“ vieler Abgeordneter. Dass man nicht wisse, was genau vor sich gehe, sei als Antwort „nicht gut genug“.

Laut Heimatschutzminister Mayorkas hätten bestimmte Behörden die Befugnis, Drohnen „außer Gefecht“ zu setzen; diese Erlaubnis müsse jedoch „erweitert“ werden. Er hob abermals hervor, man wisse „von keiner ausländischen Beteiligung“ im Bezug auf die Drohnensichtungen in Nordosten der Vereinigten Staaten. Man sei jedoch „wachsam“. Mayorkas verwies außerdem auf eine Regeländerung der Bundesluftfahrtbehörde FAA im vergangenen Jahr, wonach Drohnen auch nachts fliegen dürfen. Möglicherweise sei es deswegen zu vermehrten Sichtungen gekommen. In den Vereinigten Staaten sind mehr als 1,7 Millionen Drohnen für kommerzielle und private Zwecke registriert.

Die ersten Videos möglicher Drohnen stammten aus dem Bundesstaat New Jersey. Gouverneur Phil Murphy hatte in einem offenen Brief an Präsident Joe Biden seine „Bedenken“ angesichts der Berichte über unbemannte Flugobjekte geäußert und mehr Ressourcen für Untersuchungen gefordert. Inzwischen berichten amerikanische Medien von nächtlichen Sichtungen in einem halben Dutzend Bundesstaaten und zum Teil in der Nähe von Militäranlagen. An einigen Orten mussten Flughäfen den Flugverkehr aus Sicherheitsgründen zeitweise einstellen.

Donald Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz sagte am Sonntag in Bezug auf die Drohnensichtungen von Sicherheitslücken im amerikanischen Luftraum, die geschlossen werden müssten. Die Amerikaner seien zunehmend frustriert über das Versagen der Biden-Regierung, Informationen über die Drohnen offenzulegen. Trump selbst hatte gefordert, die „mysteriösen“ Drohnen vom Himmel zu schießen.