In Genf bringt ein PLR-Manöver den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für Jugendliche zum Erliegen – rts.ch

In Genf bringt ein PLR-Manöver den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für Jugendliche zum Erliegen – rts.ch
In Genf bringt ein PLR-Manöver den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für Jugendliche zum Erliegen – rts.ch
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Während eine Mehrheit des Genfer Parlaments dafür zu sein schien, konnte sich der Grosse Rat am Donnerstagabend nach einem Last-Minute-Manöver der PLR nicht auf den Wunsch der Regierung einigen, jungen Menschen Abonnements für den öffentlichen Nahverkehr in Genf anzubieten.

Bei der Bekanntgabe des Rekordüberschusses der Staatsrechnung 2023 bot die Regierung jungen Menschen ein kostenloses TPG-Abonnement an. Doch kurz bevor das Parlament über diese Maßnahme abstimmte, hatte die Annahme eines Änderungsantrags des Zentrums, der darauf abzielte, auch Senioren ab 65 Jahren freien Eintritt zu gewähren, die Abstimmung verzögert.

Am Donnerstagabend lagen während der dritten Debatte mehrere Änderungsanträge auf dem Tisch. Es schien sich eine Mehrheit abzuzeichnen, die den Vorschlag des Staatsrates akzeptierte, Unireso-Abonnements für Jugendliche im Alter von 6 bis 24 Jahren anzubieten, abhängig von Ausbildung oder Einkommen. Auch die Änderung des Zentrums, die darauf abzielte, Empfängern von AVS/AI-Leistungen eine finanzielle Unterstützung von 50 % zu gewähren, verlief auf dem richtigen Weg und wurde aus rechtlicher Sicht als konform erachtet. Andererseits schien die Partei der PS zum Scheitern verurteilt.

Erfolgreiche politische Strategie

Die PLR ​​lehnte die Maßnahme vehement ab, schaffte es aber dennoch, das Projekt zu torpedieren. Zu jedermanns Überraschung unterstützte die Partei den ersten zur Abstimmung vorgelegten Änderungsantrag, den der PS, der daraufhin die Rampe verabschiedete. Als das geänderte Gesetz zur endgültigen Abstimmung gebracht wurde, waren Teile der Rechten, insbesondere die MCG und die UDC, nicht mehr dafür, weil ihnen die PS-Änderung nicht gefiel. Sie stimmen dagegen, begleitet von … der PLR, die ihre Position umkehrt. Ergebnis: Das gesamte Projekt wurde mit 50 zu 47 Stimmen abgelehnt.

Die unter 25-Jährigen haben jedoch noch nicht endgültig verloren, abgesehen von der Zeit: Ein weiteres Projekt in Richtung freier Zugang wird bereits im Ausschuss bearbeitet und könnte in der nächsten Sitzung abgestimmt werden.

Vincent Cherpillod/ts/ats

ats/vic

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