Nicht-binär? Berne konzentriert sich auf die Geschlechterbinärität

Nicht-binär? Berne konzentriert sich auf die Geschlechterbinärität
Nicht-binär? Berne konzentriert sich auf die Geschlechterbinärität
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Seit 2017 prüft das Bundesparlament die Möglichkeit, ein „drittes Geschlecht“ in der Schweiz einzuführen. Das Lied „The Code“ von Nemo, der am Samstagabend in Malmö den Eurovision-Wettbewerb gewann, erinnert an die nicht-binäre Reise seines Autors. Seiner Meinung nach sollte die Schweiz ihre Gesetzgebung ändern, um Personen, die nicht in die traditionelle Binarität fallen, einen Rechtsstatus zu verleihen.

Der Nationalrat hat 2018 zwei entsprechende Postulate von Sibel Arslan (V/BS) und Rebecca Ruiz (PS/VD) angenommen, doch seitdem entwickelt sich dieses Thema nur im Schneckentempo weiter. Verschiedene Fortschritte führten im Jahr 2023 zu einem von der Rechtskommission des Nationalrates als „fortschrittlich“ erachteten Postulat mit dem Titel „Verbesserung der Situation nicht-binärer Menschen“.

Dieser Vorschlag wurde im September 2023 debattiert. Sibel Arslan erinnerte daran, dass sich die Situation weiterentwickelt habe: „Seit dem 1. Januar 2022 ist es in der Schweiz möglich, das im Zivilstandsamt eingetragene Geschlecht durch eine Erklärung beim Zivilstandsamt zu ändern.“ Allerdings beschränkt sich diese Möglichkeit auf die Änderung des Eintrags von „männlich“ auf „weiblich“ oder von „weiblich“ auf „männlich“. Diese Option ist für Personen, die sich mit keiner der beiden Kategorien identifizieren, von geringem oder gar keinem Nutzen.

Bei dieser Gelegenheit diskutierte Elisabeth Baume-Schneider den im Jahr 2022 vorgelegten Bericht nach den Postulaten von Arslan und Ruiz. Ihre Schlussfolgerungen machen die Hoffnungen nicht-binärer Menschen zunichte: „Es ist nicht angemessen, durch verschiedene Änderungen unserer Rechtsordnung ein drittes Geschlecht zu etablieren“, entschied sie. Der Bundesrat hat jedoch bereits darauf hingewiesen, dass die Geschlechterbinalität, auf der die Rechtsordnung aufgebaut ist, für Menschen, die nicht in das binäre Muster passen, Schwierigkeiten bereiten kann. Es geht um die Situation einzelner Menschen in ihrem Alltag und nicht um eine Änderung gesetzlicher Grundlagen.“

Der Bundesrat unterstützte daher den Vorschlag der Rechtskommission, der einen neuen Bericht über die Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation nicht-binärer Menschen vorsieht. Die Schweiz ist also noch weit davon entfernt, die Erwartungen des Eurovision-Gewinners zu erfüllen.

Nationalrat Nicolas Walder (V/GE) hofft jedoch, dass Nemos Sieg dafür sorgt, dass es im Bundeshaus schneller vorangeht. „Der Bundesrat muss Nemo respektieren und ein neutrales Geschlecht einführen“, argumentierte er.

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