Dieses französischsprachige Gefängnis in Porrentruy gilt als unmenschlich

Dieses französischsprachige Gefängnis in Porrentruy gilt als unmenschlich
Dieses französischsprachige Gefängnis in Porrentruy gilt als unmenschlich
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Das Gefängnis Porrentruy im Jura wurde von einer Kommission wegen unmenschlicher Haftbedingungen angezeigt.Bild: Kanton Jura

Das Gefängnis Porrentruy wurde den Jura-Behörden mehrfach wegen der ernsten Lebensbedingungen seiner Insassen angezeigt. Seit zehn Jahren fordert eine Kommission die Schließung der Einrichtung.

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (CNPT) empfiehlt die Schließung des Jura-Gefängnisses von Porrentruy. Sie bezeichnet die Haftbedingungen als unmenschlich und erniedrigend im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Diese Kommission beklagt insbesondere den fehlenden Zugang zur freien Luft, die schlechte Belüftung und das „praktische Fehlen“ von natürlichem Licht in den Zellen. Sie stellt fest, dass es für die Häftlinge keinen Freiluftübungsplatz gibt.

In einer am Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung vertritt die CNPT die Auffassung, dass dieses Gefängnis nicht in der Lage sei, Bedingungen zu bieten, die den nationalen und internationalen Standards in diesem Bereich entsprechen. Sie bedauert, dass die Jura-Behörden den Ernst der Lage scheinbar herunterspielen.

„Wir können uns dieser Einschätzung überhaupt nicht anschließen, wenn man bedenkt, was im Gefängnis bereits erreicht wurde“, sagte Jura-Innenministerin Nathalie Barthoulot auf RFJ:

„Die verwendeten Begriffe sind wirklich sehr, sehr stark und entsprechen nicht der Realität, die die Häftlinge in Porrentruy erleben.“

Seitdem denunziert Mai 2014

Die CNPT stellte bei einem Besuch in der Einrichtung im August 2023 fest, dass auf der Grundlage ihrer Empfehlungen vom Mai 2014 gewisse Anpassungen vorgenommen wurden, hielt diese jedoch für unzureichend. In einem Interview am 5. Februar äußerte sie gegenüber Jura-Ministerin Nathalie Barthoulot ihre Besorgnis.

„Das Gefängnis befindet sich in einem Flügel des Schlosses Porrentruy. In bestehenden Räumlichkeiten sind die erforderlichen Verbesserungen oft nicht realisierbar. Die Architektur der Gebäude ist hierfür nicht geeignet und der Standort unterliegt dem Schutz des historischen Erbes. Die CNPT empfiehlt daher den Bau eines neuen Gefängnisses.

Die Gefängnisstrategie des Kantons Jura wirft regelmässig Fragen im Parlament auf. Die Behörden halten es für unerlässlich, von einer neuen Einrichtung zu profitieren, da die Jura-Gefängnisse nicht mehr nachhaltig betrieben werden können.

Die Einrichtungen in Porrentruy und Delémont bieten rund dreißig Plätze. Die Situation könnte sich etwas entspannen, wenn die Stadt Moutier und ihr Gefängnis willkommen geheißen werden. Derzeit ist der Kanton gezwungen, Häftlinge ausserhalb des Kantons unterzubringen. (sda/ats)

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