Was passiert, wenn ich nicht wähle?

Was passiert, wenn ich nicht wähle?
Was passiert, wenn ich nicht wähle?
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Im Jahr 2024 werden die Wählerinnen und Wähler zweimal zur Wahl aufgerufen: am 9. Juni für die Bundes-, Regional- und Europawahlen und am 13. Oktober für die Kommunal- und Provinzwahlen.

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Rund 800.000 Erstwähler gehen in diesem Jahr mit einer kleinen Neuheit zur Wahl: Bei der Europawahl müssen junge Menschen im Alter von 16 und 17 Jahren ihre Stimme abgeben. Ist es das erste Mal, dass Sie einen Vorladungsbrief erhalten, aber am 9. Juni nicht in Ihr Wahllokal gehen können? Wir erklären Ihnen, was Sie riskieren.

Abstimmungspflicht

In Belgien besteht Wahlbeteiligungspflicht. Dies bedeutet nicht, dass Sie verpflichtet sind, für eine Partei zu stimmen (Sie können z. B. leer stimmen), sondern dass Sie verpflichtet sind, zur Wahlkabine zu gehen und Ihren Stimmzettel in die Wahlurne zu werfen.

Aber was passiert, wenn Sie am 9. Juni nicht in Ihr Wahllokal gehen können? In bestimmten Fällen, zum Beispiel bei Krankheit oder aus beruflichen Gründen, können Sie durch einen Bevollmächtigten abstimmen, das heißt, dass jemand anderes an Ihrer Stelle abstimmt (alle Einzelheiten zur Stimmabgabe durch einen Bevollmächtigten finden Sie hier). Sie können die Gründe für Ihre Abwesenheit auch dem Friedensrichter Ihres Kantons mitteilen, der entscheidet, ob Ihre Gründe berechtigt sind oder nicht.

Sanktionen

Wenn Sie nicht zur Wahl gehen und der Friedensrichter Ihre Gründe für ungültig hält, drohen Ihnen je nach Wiederholungstäter ein Bußgeld zwischen 40 und 200 Euro. Diese gesetzlich vorgesehenen Sanktionen werden jedoch nicht systematisch angewendet.

Minderjährige und Europawahlen

Im Hinblick auf die Europawahl werden Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren, die trotz der ihnen auferlegten Wahlpflicht nicht an der Wahl teilnehmen, nicht sanktioniert.


#Belgique

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