Schweizer Verlage wollen das Medienverständnis stärken

Schweizer Verlage wollen das Medienverständnis stärken
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Schweizer Sportnationalmannschaften dürfen auf ihren Trikots das Schweizer Kreuz oder die Schweizer Flagge (weißes Kreuz im roten Quadrat) verwenden, nicht jedoch das Schweizer Wappen. In Form eines Schildes müssen diese dem Bund vorbehalten bleiben.

Zwei ähnliche, in beiden Kammern eingereichte Anträge des Abgeordneten Matthias Aebischer (PS/BE) und des Senators Damian Müller (PLR/LU) fordern, dass Nationalmannschaften das Schweizer Wappen legal verwenden dürfen. Seit 2017 und dem Inkrafttreten des Projekts „Swissness“ sind die Auflagen strenger geworden.

Zur Führung dieser Wappen ist grundsätzlich nur die Bundesverwaltung berechtigt. Bei gutgläubiger Nutzung sind Ausnahmen zulässig, beispielsweise für Victorinox oder TCS. Der Bundesrat muss eine Ausnahmeermächtigung erteilen.

Eishockey

Das Schweizer Wappen erschien auf den Trikots der Damen- und Herren-Eishockeynationalmannschaften sowie der Nachwuchsmannschaften aller Spielstärken. Doch 2018 teilte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) dem Eishockeyverband mit, dass die Verwendung des Schweizer Wappens durch die Nationalmannschaft missbräuchlich sei, bedauern die Macher.

Mehrere Dienststellen hatten dem Verband jedoch mündlich zugesichert, dass er die erforderliche Ausnahmegenehmigung einholen werde. Dies wurde jedoch nie ausgestellt. Im vergangenen Dezember reichte das IGE eine Beschwerde gegen den Schweizerischen Eishockeyverband wegen missbräuchlicher Verwendung des Schweizer Wappens ein, schreiben die Antragssteller.

Weder das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) noch das IGE hätten beim Bundesverwaltungsgericht „eine Beschwerde“ gegen den Schweizer Hockeyverband eingereicht, entgegnet der Bundesrat in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort. Das IGE stellte lediglich fest, dass die Voraussetzungen für die Einräumung eines Weiterbenutzungsrechts nicht erfüllt seien. Der Bund focht daraufhin diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht an. Das Verfahren läuft noch.

Die Regierung erinnert daran, dass es in bestimmten Fällen bis Ende 2018 möglich war, das DFJP zu bitten, das Wappen weiterhin zu verwenden. Voraussetzung hierfür war, dass diese seit mindestens 30 Jahren ununterbrochen und unbestritten genutzt wurde und an der weiteren Nutzung ein schutzwürdiges Interesse bestand.

Embleme öffentlicher Behörden

Der Bundesrat besteht weiterhin darauf, dass das Schweizer Kreuz und die Schweizer Flagge von jeder Person geführt werden dürfen, die die Voraussetzungen für die Führung der Bezeichnung „Schweiz“ erfüllt. In diesem Zusammenhang steht die Verwendung des Schweizerkreuzes den Schweizer Sportverbänden und ihren Nationalmannschaften offen.

Allerdings muss die Eidgenossenschaft weiterhin die einzige sein, die das Schweizer Wappen in Form eines Schildes führen darf. Ziel des Gesetzes sei es, nicht nur die Verwendung von Emblemen durch Behörden, sondern auch konkurrierende Wirtschaftsakteure und Verbraucher vor Täuschungen durch die Verwendung dieser öffentlichen Zeichen zu schützen, so die Regierung.

Dieser Artikel wurde automatisch veröffentlicht. Quelle: ats

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