Die 3. Rhône-Korrektur beunruhigt die Walliser Abgeordneten – rts.ch

Die 3. Rhône-Korrektur beunruhigt die Walliser Abgeordneten – rts.ch
Die 3. Rhône-Korrektur beunruhigt die Walliser Abgeordneten – rts.ch
-

Die angekündigte Revision der 3. Rhône-Korrektur löste am Freitag im Walliser Grossen Rat eine Lawine von Fragen aus. Die Antworten des zuständigen Staatsrats Franz Ruppen brachten keine grundsätzlich neuen Erkenntnisse.

Die Ende Mai der Presse vorgestellte Revision der 3. Rhône-Korrektur stand im Mittelpunkt von sieben dringenden, teilweise parteiinternen Fragen. Im Gegensatz zu anderen dringenden Interventionen werden Interpellationen nicht von ihren Verfassern verteidigt und eröffnen keine Debatten im Plenum.

Es sprach daher nur Franz Ruppen, Leiter der Abteilung Mobilität, Revier und Umwelt. Er beantwortete rund vierzig in den schriftlichen Interpellationen gestellte Fragen, die sich insbesondere auf die Entschädigung von Fruchtfolgeflächen, die Finanzierung durch den Bund, vorrangige Massnahmen im Chablais oder auch auf die Kompetenzen des mit der Revision beauftragten Amtes bezogen.

Keine „Rabatt“-Revision

In der Präambel erinnerte Franz Ruppen daran, dass das Ziel der Revision nicht darin bestehe, „das 3. Rhône-Korrekturprojekt zu sprengen oder den Stecker zu ziehen“. Das vorrangige Ziel besteht darin, „Menschen und Sachwerte zu schützen, insbesondere die Kosten des ursprünglichen Projekts zu senken und die zahlreichen verbleibenden Hindernisse zu beseitigen“.

„Hier geht es nicht darum, eine billige Überprüfung durchzuführen, auf Nummer sicher zu gehen oder Bundesmittel zu verlieren“, fuhr er fort. Wie bereits vor einigen Wochen vor der Presse erinnerte der Staatsrat daran, dass die Revision den Wünschen des Grossen Rates entspreche, der sich im Mai 2021 darauf geeinigt hatte, eine Analyse und vertiefte Überlegung zu Rhône 3 durchzuführen.

Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen

Bei den Fruchtfolgeflächen (SDA), also den wertvollsten Agrarflächen der Schweiz, hat der Bund die Schraube angezogen und laut Kanton können die notwendigen 296 Hektar Wegerecht nicht mehr genutzt werden der Rhône im R3-Projekt. Les Verts weisen in ihrer dringenden Intervention darauf hin, dass im Wallis SDAs als Bauzonen ausgewiesen seien, die landwirtschaftlichen Zonen zugeordnet werden könnten, und fragen den Kanton, ob er beabsichtige, „diesen Weg endlich auszuloten“.

„Eine Kompensation von knapp 300 Hektar SDA durch Umwidmung ist weder politisch noch finanziell realistisch“, entgegnete Franz Ruppen. Der Staatsrat erwähnte die unvermeidlichen Berufungen, die den Prozess verlangsamen würden, und die Kosten der Enteignungen, die auf rund eine Milliarde Franken geschätzt werden.

Zur Finanzierung des Projekts wollte sich Franz Ruppen beruhigen und erinnerte daran, dass die Revision den vom Bund festgelegten Rahmen für den Erhalt der geplanten Bundeshilfe respektieren werde. Mit dieser Projektrevision könne der Kanton gesetzeskonform mit einem Bundesmitnahmeeffekt von mindestens 35 Prozent rechnen, zu dem noch 20 Prozent für erhebliche Ausgaben hinzukämen, sofern die Bundesfinanzen in guter Verfassung seien, sagte der Kanton Abteilungsleiter.

>> Lesen Sie auch: Die als „unverhältnismäßig“ erachtete 3. Rhône-Korrektur wird überarbeitet

jfe mit ats

-

PREV Ein Track zum Vergessen für Les Gones diesen Sommer!
NEXT Frankreich>Grand-Est>Carignan>Grand Prix Rétro d’Yvois 16. Ausgabe (Tag 2);