Die PLR ​​torpediert den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für Jugendliche

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Nachdem die Bilanz für 2023 in gutem Zustand war, hatte der Genfer Staatsrat beschlossen, jungen Menschen zu helfen, indem er ihnen kostenlose öffentliche Verkehrsmittel (TPG) anbietet. Eine anfängliche Debatte über die Ausweitung der Maßnahme auf Personen über 65 führte jedoch zu einer Verzögerung des Projekts, da für die Legalität festgelegt werden muss, an wen sich diese Maßnahme richtet. Was der Grosse Rat am Donnerstagabend beschloss, wobei jede Partei ihre eigenen Vorstellungen hatte.

Der Staatsrat bot arbeitslosen Jugendlichen im Alter von 6 bis 24 Jahren kostenlosen Zugang. Die PLR ​​sagt ja, sofern sie auf Genfer Territorium wohnen. Das Zentrum unterstützt zusätzlich die Hälfte der Abonnements für AHV- und IV-Begünstigte mit Wohnsitz im Kanton. Die MCG will die Maßnahme auf Stadtbewohner beschränken.

Die PS stimmt für diese beiden Bevölkerungsgruppen zu, ohne jedoch die Adresse anzugeben, und fügt hinzu, dass die TPG-Preise in der Verantwortung des Großen Rates liegen. Angesichts all dieser Vorschläge beantragte die PLR ​​eine Überweisung an den Ausschuss, die jedoch abgelehnt wurde. Angesichts der Tatsache, dass der Vorschlag des Zentrums eine Chance hat, angenommen zu werden, während die PLR ​​die Verlängerung für die AVS und die AI nicht will, hat die rechte Partei einen Weg gefunden, dies zu vermeiden, erklärt die „Tribune de Genève“.

Zu jedermanns Überraschung stimmte die PLR ​​für den sozialistischen Änderungsantrag, wohlwissend, dass dies der MCG und der UDC ohne Angabe der Adresse nicht gefallen würde. Dies geschah bei der Schlussabstimmung über das Gesetz: Die MCG und die UDC sagten Nein, ein Teil des Zentrums auch, und natürlich drehte sich die PLR ​​um und sagte Nein zum Ganzen: Der Text wird mit 50 Nein-Stimmen abgelehnt 47 ja.

Ergebnis: Junge Menschen werden trotz voller Staatskassen weiterhin für ihre öffentlichen Verkehrsmittel bezahlen, während sie darauf warten, dass das Projekt wieder auf den Tisch kommt. Doch wie die „Tribune de Genève“ betont, müsste die Steuersenkung, die die Rechte und der Staatsrat angesichts der Rechnungen vorgeschlagen haben, viel schneller angenommen werden.

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