Der Bundesrat will 16 Milliarden in die Schiene investieren

Der Bundesrat will 16 Milliarden in die Schiene investieren
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Der Bundesrat will 16 Milliarden in die Schiene investieren

Heute um 14:00 Uhr veröffentlicht.

Der Bund wird zwischen 2025 und 2028 voraussichtlich 16,4 Milliarden Franken in die Bahninfrastruktur investieren, rund zwei Milliarden mehr als in der aktuellen Periode. Der Bundesrat hat seine Botschaft am Mittwoch an das Parlament übermittelt.

Der Betrag übersteigt auch den bei der Konsultation vorgeschlagenen Betrag um 1,3 Milliarden. Mit dieser Erhöhung sei es nicht nur möglich, den Preisanstieg zu kompensieren, sondern auch, den Bahnen mehr Ressourcen zur Verfügung zu stellen, heißt es in einer Pressemitteilung der Regierung. Mit diesen zusätzlichen Mitteln sollen insbesondere baureife Projekte umgesetzt werden, um die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen zu fördern.

Alternde Infrastruktur

Im weiteren Sinne wird das Paket den Eisenbahnen die notwendigen Mittel zur Erneuerung ihrer veralteten Infrastruktur an die Hand geben. Sie werden in der Lage sein, die Qualität des Schienennetzes aufrechtzuerhalten, es bei Bedarf zu modernisieren und an den aktuellen Stand der Technik anzupassen. Mit dem Betrag sollen auch sogenannte systemische Aufgaben finanziert werden, beispielsweise im Bereich Kundeninformation oder Bahnstrom.

Neben dem Finanzrahmen legt der Bund Ziele fest. Von der Bahn wird erwartet, dass sie die Sicherheit auf dem Schienennetz und die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur gewährleistet. Ihre Aufgabe ist es auch, für eine optimale Auslastung der Kapazitäten zu sorgen, den langfristigen Werterhalt sicherzustellen und eine hohe Produktivität sicherzustellen.

Der Bundesrat teilt weiter mit, dass sich die Bahninfrastruktur bei starkem Verkehr insgesamt in einem ausreichenden bis guten Zustand befindet. Die Bundesausgaben für den Betrieb und die Qualitätssicherung werden vollständig aus dem Eisenbahninfrastrukturfonds des Bundes finanziert.

Verpflichtungskredit von 185 Millionen

Für die Periode 2025–2028 beantragt die Regierung zudem einen Verpflichtungskredit von 185 Millionen Franken für Investitionsbeiträge in private Sortier- und Umschlaganlagen. Und um Terminals oder Verbindungswege zu nennen.

Dabei handelt es sich um eine Verlängerung des aktuellen Rahmenkredits um ein Jahr. Wichtige Projekte, die zum Zeitpunkt der Einrichtung dieses Rahmenkredits geplant waren, aber in Verzug geraten sind, werden weiterhin durch den aktuellen Kredit abgedeckt.

Der Bundesrat will daher den Schienengüterverkehr und die Verlagerung des alpenquerenden Gütertransports weiter fördern. Die Finanzierung wird durch obligatorische Zuteilungsmittel aus der Steuer auf Mineralöle, die als Kraftstoffe verwendet werden, und durch andere Zuteilungsmittel sichergestellt.

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ATS

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