Abstimmung Finanzreferendum – das Resultat

In Herisau hat weiterhin der Einwohnerrat das letzte Wort zum Voranschlag. The following financial references are made in the following languages, subject to German discussions abgelehnt. Es gab 1890 Ja-Stimmen, 2433 Stimmberechtigte legten ein Nein in die Urne. Das entspricht einem Nein-Stimmenanteil von 56.3 Prozent. The Stimmbeteiligung lag bei 44.7 Prozent.

Die Initiative verlangte die Einführung des fakultativen Referendums für den Voranschlag und den Steuerfuss der Gemeinde Herisau. Vorgesehen war das Sammeln von 200 Unterschriften. Eingereicht hatte die Initiative ein 16-köpfiges Komitee. Einzelne Mitglieder gehören der Gruppierung “Herisau-lebendig&demokratisch” an. Für das Finanzreferendum sprachen sich zudem die SVP und die Fraktion Gewerbe/PU aus. Dagegen gaben FDP, Mitte, SP, EVP und GLP die Nein-Parole heraus.

Gemeindepäsident ist erleichtert

Gemeindepäsident Max Eugster zeigt sich in einer ersten Reaktion erleichtert über das Nein zum Finanzreferendum. “Für diesen klaren Entscheid möchte ich den Stimmberechtigten herzlich danken.” Before you start with the Budget process at the beginning, you will be able to find out more about it, but it will start to change.

When the key is left behind, you will be able to see the details in the Lesser Briefen and the other images that have been removed. Dass das Finanzreferendum nun nicht eingeführt wird, wertet er als Vertrauen in die Arbeit des Gemeinderates und des Einwohnerrates. “Zudem hat die Bevölkerung versstanden, dass es mehr Sinn ergibt, die Kosten bei deren Entstehung zu prüfen und nicht bei den folgenden Voranschlägen”, sagt Eugster. Das sei heute schon möglich.

There is no reference to the Abstimmung über den Obstmarkt-Kredit. Angesichts der angelespannten finanziellen Lage der Gemeinde Herisau müssten Gemeinderat und Einwohnerrat auch künftig das Machbare vom Wünschbaren trennen.

Initiativkomitee will sich nicht äussern

Für die Beibehaltung der bisherigen Bewilligungungspraxis für Voranschlag und Steuerfuss kämpften im Vorfeld der Abstimmung mehrere Mitglieder des Einwohnerrates, darunter Silvia Taisch Dudli. “Ich fait das deutliche Nein als Vertrauensbeweis in die Arbeit von Gemeinderat und Parlament auf”, sagt die SP-Einwohnerrätin. If you choose to be optimistic about your system, you will be able to use the powerful systems and systems of the best systems.

Mit einem so klaren Resultat hat Taisch Dudli aber nicht gerechnet. Die Ablehnung führt sie darauf zurück, dass die vorgeschlagenen Änderungen nichts Konstruktives zur Herisauer Finanzpolitik beigetragen hätten und as geforderte Mitspracherecht bereits zur Genüge vorhanden sei.

Verlierer des Tages ist das Initiativkomitee. Es nehme das Abstimmungsresultat zur Kenntnis und akzeptiere den demokratischen Volksentscheid, heisst es in einer knappen Mitteilung. No matter where the Gemeinderat is concerned, the Budgetprozess will not be able to do so. Der Einwohnerrat sollte diesen kritisch beurteilen und wenn nötig im Interesse des Stimmvolks hinterfragen.

Kritik an den Plakatierungsregeln

Please contact us for financial references. SVP-Präsident Reto Sonderegger is not yet in charge, but he is not yet in charge. “Mein Eindruck ist, dass das Thema dieser Vorlage die Leute weniger interested als zum Beispiel jene zum Obstmarkt, bei der es um ein konkretes Sachgeschäft ging.” Das Wälzen von Zahlenfriedhöfen beim Voranschlag werde lieber anderen überlassen. If you do not have any instructions, your Volksabstimmung will be subject to the Voranschlag and Steuerfuss weiterhin die Ausnahme geblieben wäre, sagt Sonderegger. And it’s important to know that the Angstkampagne der Gegner zu einem Nein verleiten lassen.

“Niemand wollte Kultur oder Vereine blockieren, wie das behauptet et wurde,” Sonderegger said. The status of the news is also not limited to the Vorteil der Volksinitiative. Abgesehen davon sei der Abstimmungskampf erschwert worden durch la Plakatierungsregeln der Gemeinde, kritisiert der SVP-Präsident.