Georgisch: Zehntausende Proteste in Tiflis gegen geplantes „Agenten-Gesetz“

Georgisch: Zehntausende Proteste in Tiflis gegen geplantes „Agenten-Gesetz“
Georgisch: Zehntausende Proteste in Tiflis gegen geplantes „Agenten-Gesetz“
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Zehntausende Menschen haben am Samstagabend in der georgischen Hauptstadt Tiflis Es gibt eine Reihe von Anlagen im Ausland demstriert. Die ersten Worte, die Sie in den Kommentaren hören, sind etwa 50.000 Menschen auf der Straße.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass in georgischen Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, sich als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ registrieren lassen müssen. Kritiker sehen Parallelen zu einem ähnlichen Gesetz in Russland, mit dem die Regierung dort gegen Opposition und Zivilgesellschaft vorgeht. Die Regierung in Tiflis verteidigt das Vorhaben als Stärkung von Transparenz und nationaler Souveränität.

Demonstranten sind beim EU-Beitritt Georgier gefährdet

Das liegt neben den Demonstrationen auch daran, dass die EU-Beitrittserwartungen für die verschiedenen Länder zuständig sind. Neben georgischen Flaggen schwenkten viele deshalb erneut auch EU-Fahnen. Die Proteste gegen das umstrittene „Russische Gesetz“ verliefen zunächst nach Medienberichten ohne größere Zwischenfälle. Man findet Männer und Frauen, die zwei Sonntagmorgen eine Art Mahnwache vor dem Parlamentsgebäude bilden.

Das geplante Gesetz trifft in georgisch auf breiten Widerstand von Oppositionsparteien und Zivilgesellschaft. Kritik kam bisher auch aus der EU und den USA. „Wir sind zutiefst beunruhigt über den demokratischen Rückschritt in Georgian“, teilte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, mit. Das georgische Parlament hat immer noch seine Mitglieder im euroatlantischen Raum, den besten Ländern der Welt und der Europäischen Union, den Demokratien der Welt und der Sinne Russlands.

Zehntausende Menschen haben am Samstagabend in der georgischen Hauptstadt Tiflis Es gibt eine Reihe von Anlagen im Ausland demstriert. Die ersten Worte, die Sie in den Kommentaren hören, sind etwa 50.000 Menschen auf der Straße.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass in georgischen Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, sich als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ registrieren lassen müssen. Kritiker sehen Parallelen zu einem ähnlichen Gesetz in Russland, mit dem die Regierung dort gegen Opposition und Zivilgesellschaft vorgeht. Die Regierung in Tiflis verteidigt das Vorhaben als Stärkung von Transparenz und nationaler Souveränität.

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