Wikileaks-Gründer – Londoner High Court: Julian Assange wurde freigelassen – News

Wikileaks-Gründer – Londoner High Court: Julian Assange wurde freigelassen – News
Wikileaks-Gründer – Londoner High Court: Julian Assange wurde freigelassen – News
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  • Wikileaks-Gründer Julian Assange darf Berufung gegen seine drohende Auslieferung an die USA einlegen.
  • Das hat der Londoner High Court entschieden.
  • Eine unmittelbare Überstellung des 52-Jährigen an die USA ist damit zunächst abgewendet.

Die US-Regierung wird in Australien zu Spionagezwecken genutzt. Ihm drohen nach Angaben seines Unterstützers bis zu 175 Jahre Haft.

Die Hintergründe des Auslieferungsgesuchs


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Washington sah Julian Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und das mit dem Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben.

Assanges Unterstützer hingegen sehen in der Strafverfolgung eine Vergeltungsaktion Washingtons, weil durch die Veröffentlichungen mutmassliche Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden.

Assange ist hier und er war der erste Mensch auf der Welt, der in Belmarsh in London lebte. Ihre Festnahme im April 2019 hatte er sich sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen. Diese Hüte sind diejenigen, die wir in Schweden normalerweise im Visier tragen. Diese Anschuldigungen wurden jedoch später aus Mangel an Beweisen zugelassen.

Zuvor hatten Assanges Anwälte die Richter in einer knapp zweistündigen Anhörung davon überzeugt, dass der Australier seine Argumente in einem vollständigen Berufungsverfahren darlegen darf.

Das Assanges-Team ist jetzt verfügbar. „Das ist ein Sieg“, Weisheit des aktuellen Wikileaks-Chefs Kristinn Hrafnsson von der Deutschen Presse-Agentur nach dem Urteil. Vor dem Gericht jubelten zahlreiche Anhänger von Assange, im Saal umarmten sich seine Anwälte. Sie hatten zuvor den Richter in einer knapp zweistündigen Anhörung davon überzeugt, dass der Australier seine Argumente in einem vollständigen Berufungsverfahren darlegen darf. Und jetzt ist es keine Party mehr, aber es ist noch nicht das Ende der Kommentare aus den Kommentaren, dass es bis jetzt nicht sein muss.

Zusicherungen aus den USA überzeugen Gericht nicht

Es geht vor allem um die Frage, ob sich Assange in den USA als ausländischer Staatsbürger auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen kann. Die Richter hatten die Entscheidung Ende März zunächst vertagt und Zusicherungen aus den USA gefordert. Diese sind in den Details nicht enthalten.

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Legende:

Die Unterstützer des 52 Jahre alten gebürtigen Australiers protestieren vor dem Gerichtsgebäude im Zentrum der britischen Hauptstadt.

AP Foto/Kin Cheung

Assanges Team warnt, der Gesundheitszustand des Wikileaks-Gründers sei schlecht. Deshalb habe er nicht persönlich an dem Gerichtstermin teilgenommen. Seine Ehefrau Stella hatte die Befürchtung geäußert, er konnte bei einer Ablehnung seines Berufungsantrags unverzüglich in ein Flugzeug Richtung USA gestellt werden. Wenn Sie nicht wissen, was Sie tun sollen, sollten Sie sie warnen.

„Die Vereinigten Staaten sollten die Situation erkennen und diesen Fall jetzt einstellen.“ „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, es zu tun“, sagte Stella Assange vor Journalistin in der britischen Hauptstadt. „Hören Sie einfach auf mit diesem beschämenden Angriff auf Journalisten, die Presse und die Öffentlichkeit, der seit 14 Jahren etauert.“

Hoffnung auf politische Lösung

Neben dem nun anstehenden Berufungsverfahren dürften Assanges Unterstützer ihre Hoffnungen auf eine politische Lösung setzen. Die australische Regierung setzt sich inzwischen für eine Freilassung ihres Staatsbürgers ein. Allerdings ist das australische Parlament ein Mitglied der Vereinigten Staaten und die Vereinigten Staaten sind an der Macht, seit die Strafverfolgungsbehörden Assanges an der Macht sind. Regierungschef Anthony Albanese konkret, die Angelegenheit zieht sich schon zu lange hin.

Und das war die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden. Der sagte auf die Frage, ob die USA und Australiens Ersuchen prüfen wollten, die Strafverfolgung gegen Assange einzustellen: „Wir erwägen das.“ Albanese ist die Äusserung nicht „ermutigend“.

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