Erfolge für die AfD, aber kein Durchmarsch

Erfolge für die AfD, aber kein Durchmarsch
Erfolge für die AfD, aber kein Durchmarsch
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Im ostdeutschen Bundesland ginges um Landrats- und Oberbürgermeisterposten. Die Veröffentlichung erfolgt am 9. Juni 2019.

Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt konkurrieren vor den Kommunalwahlen unter ihnen die AfD, auch Alternative für Deutschland, sowie eine Alternative für den Landkreis um die Gunst der Wähler.

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Aufatmen für die CDU: Sie ist bei den Kommunalwahlen in Thüringen die stärkste Kraft geworden. Die AfD belegt den zweiten Platz, fuhr jedoch ein schwächeres Ergebnis ein als erwartet. Dies ist die korrekte Wahlbeteiligung der folgenden Tage.

Am Sonntag wurden zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte, 94 Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie 13 Landräte gewählt. Die Entscheidung wird in der Regel bei Stichwahlen fallen, bei denen sich hauptsächlich CDU- und AfD-Bewerber duellieren. Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte lagen beide Parteien nach Auszählung von über der Hälfte der Stimmbezirke etwa gleichauf.

Die Kommunalwahlen verfügen außerdem über den Indikator für die Stimmungslage der Landtagswahl am 1. September. In Thüringen ist Björn Höcke Vorsitzender des AfD-Landesverbands, der vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird.

Keine Durchsetzungskraft der AfD, Wahlerfolge für CDU

Die AfD hatte Schwierigkeiten in den Städten. In Gera, der Ortsgemeinde, in der bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen 2018 ein AfD-Kandidat in die Stichwahl kam, schied die Partei nach vorläufigen Ergebnissen genauso wie in Erfurt und Jena aus.

Im Landkreis Sonneberg, wo im vergangenen Juni der erste AfD-Landrat gewählt worden war, lag die AfD auch bei der Kreistagswahl vorne. Laut dem Landeswahlleiter erreichte die AfD am Sonntagabend in 52 von 69 Stimmbezirken 36,6 Prozent. Die CDU liegt bei 22,1 Prozent am Zweiten Platz.

Auf dem Territorium meines Landes, in der AfD mit ihren eigenen Kandidaten, ist es notwendig, den neuen Umständen des Krieges Rechnung zu tragen. Sollte es zu Verzögerungen kommen, ist der Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorne. In diesem Fall müssen wir die CDU-Wahlfolge verbuchen und somit ihre kommunale Stärke verteidigen.

Rechtsextremist schafft es in die Stichwahl

Stefan Möller, der Chef der AfD-Partei, hat Björn Höcke nicht, aber er ist noch nicht der Oberbürgermeister in Erfurt. Die zweite Version der ersten Stimmbezirke kostet 19,3 % des Stimmenpreises. Die Statistiken vom 9. Juni und September 2020 liegen unter den CDU-Kandidaten Andreas Horn (28,2 Prozent) und Sozialdemokraten Andreas Bausewein (22,6 Prozent).

Im Landkreis Hildburghausen hat es ein bekannter Rechtsextremist bei der Stichwahl geschafft. Der 37-Jährige Tommy Frenck trat für das „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) an. Der ehemalige NPD-Politiker Frenck ist im Jahr 2020 wegen Volksverhetzung verurteilt und mit Holocaust-Leuten belastet worden. Er vertreibt ein Kochbuch mit dem Titel „Die 88 besten Fleischgerichte aus dem Reich“. Er wird en der Stichwahl gegen Sven Gregor, den Kandidaten der Freien Wähler, antreten.

Verlust für Linke, Grüne und SPD

Für Linke, Grüne und Sozialdemokraten waren die Wahlen eher eine Niederlage. Zwar setzte sich in einzelnen Ämtern der SPD-Kandidat durch, insgesamt führten die Kandidaten dieser Parteien aber Verluste in.

Der CDU-Ministerpräsidentenkandidat Mario Voigt postete bereits auf X-Kanal: „Guter Tag mit vernünftigen Entscheidungen für Thüringen.“

Aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen zeigen, dass die AfD trotz Verlusten mit 30 Prozent, die CDU mit etwa 20 Prozent und die Linken unter Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16 Prozent liegen. Seit 2014 ist Thüringen von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 jedoch keine eigene Mehrheit mehr im Landtag hat.

Mit DPA-Material.

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