Panik in der „Common Base“? Vor einer Woche entlarvte ein makronistischer Parlamentarier, der nicht an Zensur durch die Nationale Versammlung glaubt, einen Kuriosen Truthahn-Theorie
: Wie konnte Marine Le Pen zwei Wochen vor Weihnachten eine politische Krise provozieren?
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Ein anderer Abgeordneter erinnerte sich daran Pasqua-Theorem
benannt nach dem ehemaligen Innenminister ( Wenn dich ein Fall nervt, musst du einen Fall innerhalb der Sache erstellen… bis niemand mehr etwas versteht
). Übersetzung: Durch ihre Drohungen mit Zensur will Marine Le Pen vom Prozess gegen die RN-Parlamentsassistenten wegsehen – sie riskiert fünf Jahre Gefängnis und ebenso viel Sperre.
Aber dieser Optimismus ist verblasst. Deshalb habe ich mir vor einer Woche gesagt, dass es keine Zensur gibt. Da ist also alles möglich
sagte ein Renaissance-Parlamentarier am Dienstag.
Der Charme von Nicht-Zensurierbarkeit
ein im Élysée-Palast geschmiedetes Konzept zur Abwehr von Matignons Linken: Seit der Ernennung von Michel Barnier am 5. September sind die gesamte politische Klasse und Beobachter darauf beschränkt, Marines Gedanken, Interessen und Willen zu interpretieren.
Indem er Anfang Oktober nicht über den Misstrauensantrag der Linken stimmte, gewährte der Vorsitzende der RN-Fraktion der Regierung das Recht auf Leben, wurde jedoch unterworfen Überwachung
sagt Jordan Bardella. Und die Liste der Anforderungen wird bereitgestellt: Kaufkraft, neues Einwanderungsgesetz, Verhältnismäßigkeit … Und vor allem das 11 Millionen Wähler
du RN werden respektiert
.
Die Macronisten hatten dies bereits bemerkt: Kaum hatte er im Radio erklärt, dass er nicht die Absicht hatte, mit den RN-Abgeordneten zu sprechen, sah sich der neue Wirtschaftsminister Antoine Armand von Matignon neu definiert, Michel Barnier telefonierte mit dem Vorsitzenden von die RN.
„Vor allem nicht verhandeln“
Bruno Retailleau, der rechte Innenminister, hatte keinen Anspruch auf die gleiche Behandlung. Und eine Reihe makronistischer Abgeordneter würgten, als sie in der Versammlung die Tirade ihres stellvertretenden Ministers Nicolas Daragon hörten ( der Fremde, der draußen mordet; der Fremde, der draußen vergewaltigt
), erhielt von rechtsextremen Abgeordneten stehende Ovationen.
Was ist der Unterschied zwischen Marine Le Pen und ihnen?
wettert ein makronistischer Abgeordneter.
Gibt es ausreichende Garantien, um eine Zensur von Haushaltstexten zu vermeiden? Ich habe den Eindruck, dass Matignon die Entschlossenheit von Marine Le Pen nicht voll erfasst hat
verrät eine Regierungsquelle.
Sein Fehler bestand darin, zu sagen, dass er jeden konsultieren würde. Er beschnitt Armand, sah Le Pen aber erst am Montag
Schließlich gibt es eine LR-Quelle im Überfluss.
Je näher die Schlussabstimmungen rücken, desto lauter wird der Ton des RN, der die Medien-Soap-Opera gekonnt anheizt. Wenn die Kaufkraft der Franzosen sinkt
, Wir werden für Zensur stimmen
warnt Marine Le Pen am 20. November.
Ihre Truppen machen sich über die Warnungen des Regierungslagers vor der Gefahr einer Finanzkrise lustig, oder sogar Griechisches Szenario
im Falle einer Zensur. Bis hin zum Szenario eines Rücktritts von Emmanuel Macron.
Ergebnis: Der Premierminister gibt auf. In Le Figaro kündigt Michel Barnier den Verzicht auf die Erhöhung der Stromsteuer an, eine drastische Änderung Pflegekorb
der staatlichen Krankenhilfe und die Aussicht auf ein Gesetz zur Verhältniswahl.
A victoire
mehr Es bleiben rote Linien
für Jordan Bardella: Arzneimittelerstattung, Steuermoratorium, Migrations- und Strafverschärfungen
…Und Marine Le Pen warnt den Premierminister, dass er bis Montag
seinen Anforderungen nachzukommen.
Ich bin nicht in der richtigen Stimmung
von einem Ultimatum
antwortete Michel Barnier am Freitag.
Vor allem dürfen wir nicht mit Le Pen verhandeln. Es geht nicht darum, sie zu stärken
alarmiert einen makronistischen Parlamentarier.
Barnier ist nicht die Geisel der RN, aber es gibt ein Prinzip der Realität: Die RN ist die erste Gruppe in der Versammlung
fasst Agnès Evren zusammen, Senatorin und Vizepräsidentin von LR, der Partei des Premierministers, die immer damit drohte, der vergänglichste Mieter von Matignon zu werden.
