Putin und seine Freunde planen, „die Macht zu behalten“

Die amerikanische Historikerin Anne Applebaum präsentiert eine Arbeit, in der sie untersucht, wie Schurkenstaaten sich gegenseitig unterstützen, um an der Macht zu bleiben.

Julian Schütt / ch media

Es ist kein Zufall, dass Roger Köppel, ehemaliges Mitglied der SVP, vor dem warnt, was er als „sehr gefährlich“ bezeichnet: Sie denkt nur in Schwarz und Weiß und kämpft gegen die Moderne. Er spricht von der amerikanischen Historikerin und Journalistin Anne Applebaum, die kürzlich mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wurde.

In seinem neuen Buch Die Achse der AutokratenEs beleuchtet die Netzwerke der neuen Diktatoren und ihrer Komplizen, darunter Persönlichkeiten wie Köppel.

Moderne Dynamik ohne starre Blöcke

Anne Applebaum erklärt, dass zeitgenössische Autokratien nicht von einem einzelnen „Bösewicht“ dominiert werden, sondern von „ausgeklügelten Netzwerken, gekennzeichnet durch kleptokratische Strukturen, einen komplexen Sicherheitsapparat, der Armee, Paramilitär und Polizei sowie Überwachungsexperten, Propaganda und Desinformation vereint.“ .

Der Brics-Gipfel ist ein markantes Beispiel: Diktaturen bündeln ihre Kräfte, um eine neue Weltordnung aufzubauen. Heute sind die starren Blöcke des Kalten Krieges einer flexibleren Zusammenarbeit gewichen.

Autokraten, gierige Konzerne

Obwohl der chinesische Kommunismus, der russische Nationalismus, der venezolanische Sozialismus und die iranische Theokratie wichtige Unterschiede aufweisen, weist Anne Applebaum darauf hin, dass diese Regime als „kollaborative Unternehmen“ agieren, die ihre Macht bewahren und sich skrupellos bereichern wollen.

Die meisten Autokraten scheinen „jeglicher Kritik“ gegenüber ihrem Land gleichgültig gegenüberzustehen. China rühmt sich, die Demokratiebewegung in Hongkong niedergeschlagen zu haben und gleichzeitig Massenverhaftungen uigurischer Muslime durchzuführen. In Simbabwe demütigt das Regime öffentlich Oppositionspolitiker bei Scheinwahlen. In Myanmar massakriert die Militärregierung Hunderte Demonstranten auf den Straßen von Yangon.

Ein autoritäres Regime kann so brutal regieren, wie es will, denn es genießt stets die Unterstützung anderer Schurkenstaaten. China und Russland unterstützen somit trotz internationaler Sanktionen das Lukaschenko-Regime in Weißrussland und ermöglichen den Russen die Stationierung von Truppen und Waffen. Putin setzt in seinem Krieg gegen die Ukraine nordkoreanische Soldaten und iranische Drohnen ein.

Russland, zwischen Kleptokratie und Mafiastaat

Für Applebaum stellt Russlands Krieg gegen die Ukraine „die erste militärische Schlacht im Konflikt zwischen der Achse der Autokraten und der demokratischen Welt“ dar. Ihrer Meinung nach hat Russland die Kombination aus Kleptokratie, Mafiastaat und Diktatur perfektioniert.

Moderne Autokraten versuchen ihre Bürger nicht mehr davon zu überzeugen, dass sie in der besten Gesellschaft leben. Stattdessen ermutigen sie sie, „eine zynische und passive Haltung einzunehmen, überzeugt davon, dass es keine bessere Welt zu schaffen gibt.“ Sie wollen, dass sich die Menschen in die Privatsphäre zurückziehen, die Politik meiden und jede Hoffnung auf eine demokratische Alternative aufgeben.

Eine Flut von Informationen im großen Maßstab

Putin stellt Russland als Pioniernation innerhalb eines Bündnisses starker und traditioneller Staaten dar, im Gegensatz zu westlichen Demokratien, die als schwach und chaotisch gelten. China und Russland haben seit langem Informationswaschstationen eingerichtet, die die von ihnen produzierte Propaganda massiv verbreiten Russland heute oder Xinhua.

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Applebaum nennt ein markantes Beispiel: Am 24. Februar 2022, dem Tag der Invasion in der Ukraine, verbreitete das russische Verteidigungs- und Außenministerium die falsche Geschichte, dass amerikanische Biolabore in der Ukraine Experimente mit Fledermausviren durchgeführt hätten. Diese Erzählung war nicht auf Russland oder China beschränkt: US Conservative Channel Fox News gab es als ernste Nachricht weiter, wobei Moderator Tucker Carlson die Biden-Regierung aufforderte, „nicht zu lügen und zu sagen, was passiert“. Laut einer Umfrage glaubte ein Viertel der amerikanischen Bevölkerung am Ende an diese Fake News.

Desinformationskampagnen zielte darauf ab, die Spannungen zu verschärfen

Obwohl ihr Buch allen Optimisten gewidmet ist, zeichnet Anne Applebaum ein düsteres Bild der Manöver moderner Autokratien. Sie helfen sich gegenseitig bei Propagandakampagnen, die darauf abzielen, die Vereinigten Staaten und Westeuropa zu diskreditieren. Fake-News-Kampagnen zielen darauf ab, bestehende Spaltungen zu vertiefen und Wut zu schüren.

Diese Regime arbeiten zusammen, um westliche Wirtschaftssanktionen zu umgehen, islamistische Aufstände und andere Unruhen zu schüren und unterstützen sich auch gegenseitig beim Drogenhandel. Sie stärken ihre Macht auf dem internationalen Immobilienmarkt und im Goldschmuggel. Anne Applebaum erklärt:

Diktaturen profitieren von der „doppelten Moral“ westlicher Demokratien, in denen korrupte Politiker und Unternehmer im Inland Werte der Freiheit vertreten und im Ausland unfreie Systeme unterstützen, etwa in den Bereichen Finanzen, Immobilien oder Propaganda.

Ein Aufruf zur Wachsamkeit angesichts falscher Toleranz

Es gibt auch eine alarmierende Zahl von Verteidigern russischer Einflusskampagnen und chinesischer Wirtschaftsinteressen in den Vereinigten Staaten und Europa. Sollte Trump wiedergewählt werden, könnte die Achse der Autokraten einen neuen Verbündeten gewinnen, was das Bündnis der Demokratien deutlich schwächen würde.

Der Autor plädiert für einen „Kampf gegen autokratisches Verhalten, egal wo es auftritt, in Russland, China, Europa oder den Vereinigten Staaten“. Sie erklärt:

Dafür ist es von entscheidender Bedeutung, die oft legalen Handlungen westlicher Vermittler, seien es Anwälte, Banker, Unternehmer oder Immobilienmakler, systematischer zu unterdrücken.

Anne Applebaum schließt ihr Buch mit einem eindringlichen Appell: „Demokraten, vereinigt euch!“ Offene und freie Gesellschaften müssen sich mehr denn je verteidigen und schützen, auch gegen diejenigen, die den demokratischen Staat ausnutzen, während sie Schurkenstaaten verteidigen oder für sie Lobbyarbeit betreiben.

Manchmal brauchen wir ein Buch, das uns aufweckt, uns aus unserem lethargischen Verständnis der Welt herausreißt und uns wieder in Ordnung bringt. In unserer falschen Toleranz haben wir zu oft die Illusion, dass Diktaturen wie China, Russland, Saudi-Arabien oder Iran uns am Leben lassen würden, wenn wir sie am Leben lassen. Anne Applebaum zeigt deutlich, wie mächtige Autokratien systematisch versuchen, unsere Freiheit und Demokratie zu untergraben. Sein Buch ist sehr zu empfehlen.

Aus dem Deutschen übersetzt von Anne Castella

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