Von
Andrea Ducci
Eine umfassende Änderung des Haushaltsgesetzes sieht vor, dass Mittel (rund 12 Milliarden Euro) für Großprojekte, Straßen und Infrastrukturen bereitgestellt werden sollen. Hier finden Sie einige Fragen und Antworten dazu, welche Interventionen gefördert werden
1) Welche Neuerungen sieht das Haushaltsgesetz in Bezug auf Großbauwerke und Infrastrukturen vor?
Ein von Riccardo Molinari, Fraktionsvorsitzender der Liga, vorgelegter Maxi-Änderungsantrag sieht eine Neuordnung und Festlegung einer neuen Verteilung der Ressourcen (rund 12 Milliarden Euro) vor, die für Großbauarbeiten, Straßen und Infrastrukturen bestimmt sind. Die Neuordnung der Mittelverwendung sieht neue Begünstigte vor, beispielsweise die Strait Bridge, Anas und RFI, und gleichzeitig eine Reduzierung der bereits für einige Fonds vorgesehenen Zuweisungen.
2) Wessen Mittel wurden gekürzt?
Das Gesetz sieht 5 Milliarden Euro weniger Mittel für den Entwicklungs- und Kohäsionsfonds vor. Darüber hinaus wird die Zuweisung an Provinzen, Metropolen und Regionen, die über weniger Mittel für die ordentliche und außerordentliche Instandhaltung von Straßen verfügen, um 1,5 Milliarden gekürzt. Weitere 114,8 Millionen wurden durch die Inanspruchnahme von Mitteln für nachhaltige Mobilität eingenommen. Schließlich wird der mehrjährige Fonds für öffentliche Investitionen mit fast 6 Milliarden weniger geändert, was im Vergleich zu den 24 Milliarden (für den Zeitraum 2025-2036), die ursprünglich im Haushaltsentwurf vorgesehen waren, auf 18,5 Milliarden ansteigt.
3) Wie hoch sind die Ressourcen, die durch das Manöver für die Meerengenbrücke bereitgestellt werden?
Im vergangenen Jahr waren im Haushaltsgesetz bereits rund 12 Milliarden für die Verbindung zwischen Kalabrien und Sizilien vorgesehen, bei geschätzten Kosten von rund 13,5 Milliarden. Im Haushalt 2025 war ein 1,5-Milliarden-Fonds vorgesehen, um somit den gesamten Betrag für den Bau der Meerengenbrücke abzudecken. Weitere 500 Millionen wurden außerdem für den Bau von Arbeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Brücke bereitgestellt (z. B. Anschlussstellen, Nebenverbindungen usw.).
4) Was ist für Anas geplant?
Anas, das seit 2016 von Ferrovie dello Stato kontrolliert wird, erhält 2 Milliarden Euro für außerordentliche und geplante Wartungsarbeiten am Straßennetz sowie zur Finanzierung der unerwartet hohen Kosten laufender Arbeiten. Im aktuellen Haushaltsgesetz wurde auch vorgesehen, in die Konzession des ehemaligen autonomen Straßenbaukörpers einzugreifen, indem ein neuer Einzelvertrag unterzeichnet wurde, der eine Verlängerung der Konzession um 50 Jahre vorsieht.
5) Welche weiteren Arbeiten werden mit dem Haushaltsgesetz finanziert?
Der Änderungsantrag von Molinari legt die Liste der durch das Haushaltsgesetz finanzierten Infrastrukturen fest. Beginnend mit einem zusätzlichen Fonds von 200 Millionen für die Verbindung Sibari – Catanzaro (Ss 106 Jonica). 708 Millionen sind für den nationalen Plan für Infrastruktur- und Sicherheitsmaßnahmen im Wassersektor vorgesehen. Für den Campolattaro-Staudamm (Benevento) sind es 36 Millionen.
6) Was ist für Ferrovie dello Stato geplant?
Der von Stefano Donnarumma geleiteten Gruppe werden 1 Milliarde zusätzliche Mittel für die erhöhten Kosten der mit dem Pnrr verbundenen Eisenbahnarbeiten zugewiesen. Auch der Programmvertrag zwischen dem Ministerium für Infrastruktur und RFI wird mit 2,5 Milliarden Euro an neuen Mitteln finanziert. Schließlich wurde eine Milliarde für die Eisenbahnlinie Turin-Lyon bereitgestellt.
7) Wie viel Geld gibt es für Metro C in Rom?
Das Haushaltsgesetz stellt die 425-Millionen-Euro-Finanzierung für die Fertigstellung der dritten U-Bahn-Linie der Hauptstadt wieder her.
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22. Dezember 2024
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