Regierung, Renten, Macron… Woran Sie sich aus dem Interview von François Bayrou auf France 2 erinnern sollten

Und jetzt? Nach dem Empfang an diesem Donnerstag mit den Führern der politischen Kräfte in Matignon, mit Ausnahme der LFI und der RN, scheint François Bayrou in einer Sackgasse angekommen zu sein. Während der Premierminister seinen Gesprächspartnern a „Öffentliches Teilnahmeangebot“ Als sie der Regierung ein Ultimatum für die Antwort am Freitagnachmittag setzte, war diese von dem Vorschlag nicht wirklich begeistert.

Wenn er der Linken Zusagen machte, sowohl hinsichtlich der übermäßigen Verwendung von 49,3 als auch hinsichtlich der im Jahr 2023 verabschiedeten Rentenreform, weigerte sie sich, die ausgestreckte Hand des Béarnais zu ergreifen, und hinterließ immer noch die Gefahr einer Zensur. Die Rechte legt immer ihre Bedingungen für die Beteiligung an der Regierung fest. Problem, die Uhr tickt: Der Chef von MoDem hofft, sein Team aufzubauen „vor Weihnachten“.

Ein politisches Rätsel, aber bald auch ein Haushaltsrätsel, für das François Bayrou eine Woche nach seiner Ernennung immer noch keine Lösung gefunden hat. Trotz der Reihe offizieller oder eher informeller Interviews, die er seit Montag geführt hat. Um die Einzelheiten der Gleichung vorzustellen, war der Premierminister am Donnerstagabend zu Gast in der Sendung „L’Évènement“ auf France 2. Le Figaro fasst zusammen, was ihm von seinem ersten Fernsehauftritt in Erinnerung geblieben ist.

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Eine Regierung stellte „am Wochenende“ vor

Drei Wochen nach dem Sturz gegen Michel Barnier wurde ein Misstrauensantrag angenommen „durch unterschiedliche und gegensätzliche Kräfte“François Bayrou hofft, seine Regierung vorstellen zu können „am Wochenende“. „Auf jeden Fall vor Weihnachten, Dienstagabend“stellte er sofort klar. Angesichts des Fehlens eines Haushalts, der Anfang Dezember von der Versammlung abgelehnt wurde, und„Organisation der Mehrheit“richtete der Premierminister einen Appell an die politischen Parteien: „Wir können das nicht schaffen, wenn wir nicht zusammen sind.“

„Wir müssen es versuchen, wir können es schaffen. Der Weg existiert“, bestanden die Béarnais dagegen „Alle Prognostiker, die Politikwissenschaftler“WHO „Auf Chaos spekulieren“. Und um politische Parteien im Falle eines Scheiterns zur Verantwortung zu ziehen: „Was uns erwartet, ist so schwer, dass wir unsere Kräfte bündeln müssen (…) Wenn uns diese Prüfung nicht gelingt, dann ist es die letzte Station vor der Klippe.“

„Nein 49,3, es sei denn, es liegt eine absolute Haushaltsblockade vor“

Um einen Teil der Linken zu erreichen, versprach François Bayrou, in der Versammlung nicht auf den starken Ansatz von 49,3 zurückzugreifen „es sei denn, es liegt eine absolute Haushaltsblockade vor“. „Ich möchte so viel Dialog wie möglich. Bei den anderen Texten werde ich 49.3 nicht verwenden, es sei denn, es ereignet sich eine große Katastrophe.fügte er hinzu. Eine Möglichkeit, sich nicht eines Verfassungsinstruments zu berauben, wenn es seit den Parlamentswahlen keine klare Mehrheit in der Versammlung gibt.

Genug, um die Sozialisten davon zu überzeugen, Teil des Abenteuers zu sein? „Sie führen eine Diskussion untereinander. Sie wollen nicht assimiliert werden, um zu sagen, dass sie die Seiten gewechselt haben.“erwiderte er.

Ruhestand: Bayrou „glaubt“ an eine andere Möglichkeit als die Verschiebung des Alters auf 64

Die umstrittene Rentenreform, die das Rentenalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anhebt, war für die Neue Volksfront (NFP) ein heikler Punkt, der an diesem Donnerstag in den Gesprächen zwischen François Bayrou und den Führern der politischen Parteien wiederkehrte. In der Hoffnung, mit einem Teil der Linken ein Nicht-Zensur-Abkommen zu schließen – die Sozialisten wollen einen Reformstopp – schlug der Premierminister vor „Wiederaufnahme ohne Unterbrechung“ l’aktualisieren von 2023. Und dies, um eine Diskussion währenddessen wieder zu eröffnen „neun Monate“ mit Sozialpartnern und politischen Kräften.

Das sagte der Bürgermeister von Pau (Pyrénées-Atlantiques) am Donnerstagabend “glauben” in einer anderen Möglichkeit als der Verschiebung des gesetzlich festgelegten Alters. „Ich war ein Aktivist für den Punkterücktritt“begründete er, während der frühere Premierminister Édouard Philippe Ende 2019 eine Reform in diese Richtung eingeleitet hatte, bevor die Gesundheitskrise ihre Verabschiedung im März 2020 übertraf. „Ich akzeptiere, dass wir alle Fächer wieder öffnen (und) dass jede Gewerkschaft das auf den Tisch legt, was sie für wünschenswert und akzeptabel hält“, sagte der Premierminister. Sicherstellen, dass es sich um ein handelt „Tür in gutem Glauben öffnen“ nach links.

Budget: Bayrou hofft auf eine Verabschiedung Mitte Februar

Welche Konsequenzen ergeben sich für den Haushalt? Wenn diese Woche ein „Sondergesetz“ verabschiedet würde, das die Exekutive ermächtigt, Steuern zu erheben und Kredite aufzunehmen, um den Staat und die Sozialversicherung zu finanzieren, verspricht der Premierminister „ein Plan zur Neuausrichtung unserer öffentlichen Finanzen“ Anfang 2025. Ziel: Rückkehr zum Gleichgewicht innerhalb von zehn Jahren. Nach der Ernennung der Regierung hofft er auf die Verabschiedung des Finanzgesetzes „Mitte Februar“Fortsetzung „die Kopie, über die abgestimmt wurde“ im Parlament.

François Bayrou möchte vielleicht „Geld sparen“ Wie sein Vorgänger Michel Barnier urteilt er darüber„Wir können ein Gleichgewicht finden, das akzeptabel, nachhaltig oder zulässig ist.“ „Wir brauchen Beitragssteuern, alle müssen solidarisch helfen“ er führte aus.

Bayrou möchte, dass Retailleau in der Regierung bleibt

Während die Regierung gebildet wird, sagte François Bayrou, er wünsche sich, dass der zurücktretende Innenminister Bruno Retailleau in seinem Team bleibe. „Er hat in den letzten Wochen und Monaten gezeigt, dass er eine Richtung gefunden hat, die darauf reagiert.“ was die Franzosen erwarten, argumentierte der Premierminister.

Wie sieht es mit der Beteiligung von LR aus? Der zentristische Führer fragt „Unterstützung durch die republikanische Rechte“ aber auch „der demokratischen Linken und der Regierung“. „Ich würde mich freuen, wenn wir zeigen könnten, dass diese unterschiedlichen Sensibilitäten zusammenpassen“ er erklärte.

Nominierung Bayrous durch Macron: „NWir hatten eine Diskussion…”

Auf die Frage nach den Bedingungen seiner Ernennung am Ende einer angeblich hitzigen Pattsituation zwischen ihm und Emmanuel Macron wischte François Bayrou diese Geschichte mit dem Handrücken beiseite. „Es gibt Menschen, die es lieben, zu erfinden, zu erschaffen, Berge zum Kämpfen zu bringen …“ er hat evakuiert. Ihm zufolge der Präsident „Zögerte, und wir hatten eine Diskussion, in der ich ihm zeigte, dass wir die Dinge anders machen mussten.“ er sagte einfach.

Bayrou sagt, er habe nach seiner Verurteilung durch die Gerichte „Schmerz“ für Sarkozy empfunden

Während der frühere Präsident der Republik, Nicolas Sarkozy, am Mittwoch mit einem elektronischen Armband wegen Korruption und Einflussnahme in der sogenannten Abhöraffäre endgültig zu einem Jahr Gefängnis verurteilt wurde «Wismut»Premierminister François Bayrou, das bête noire des ehemaligen rechten starken Mannes, sagt, er habe welche gehabt “Strafe” gegenüber seinem ehemaligen Gegner und „sein eigenes“.

„Ich weiß, wie es ist, vor dem Justizapparat zu stehen, und ich kann dieses Gefühl nicht auslöschen.“ vertraute der Premierminister an, der selbst im Februar in der Affäre um die Assistenten von Abgeordneten seiner MoDem-Partei im Europäischen Parlament freigesprochen wurde.

Mayotte: Bayrou fordert raschen Wiederaufbau, „vielleicht“ in „zwei Jahren“

François Bayrou hoffte, dass der Wiederaufbau von Mayotte, das von einem starken Wirbelsturm verwüstet wurde, rechtzeitig erfolgen könne.knapp», „Vielleicht zwei Jahre“eine Aufgabe, die sein wird „übermenschlich». „Ich denke, wir müssen eine viel kürzere Frist als fünf Jahre festlegen“ des Wiederaufbaus von Notre-Dame, ein Vergleich von Emmanuel Macron aus Mayotte.