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Die SVP traf sich am Samstag in Aarau zur Delegiertenversammlung.
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Mit Spannung wurde die Parolenfassung zur Gesundheitsreform Efas erwartet.
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Überraschend sagt die Partei Ja zu Efas.
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Der Parteivorstand wollte seinen Delegierten eigentlich die Nein-Parole nahelegen.
Die SVP sagt Ja zur einheitlichen Gesundheitsfinanzierung Efas. Das haben die Delegierten am Samstagnachmittag in Aarau beschlossen.
Das Ergebnis fiel deutlich aus. 248 Delegierte waren für die Ja-Parole, 90 Delegierte dagegen.
Zuvor schon wurde der Antrag auf Stimmenthaltung deutlich abgelehnt. Der Antrag auf Enthaltung stammte von Präsident Marcel Dettling persönlich, wie er zuvor in einer Rede sagte. Doch seine Delegierten machte er damit nicht glücklich. «Die SVP ist bekannt dafür, dass sie eine Meinung hat», sagte einer am Samstagnachmittag.
Die Delegierten verweigerten damit den Parteioberen die Gefolgschaft. Präsident Marcel Dettling und Fraktionschef Thomas Aeschi wollten ihren Leuten eigentlich sogar die Nein-Parole nahelegen – beantragten dann am Freitag aber plötzlich Stimmfreigabe.
Zuvor wandten sich die sechs SVP-Gesundheitsdirektorinnen und Direktoren an die Parteibasis und empfahlen die Ja-Parole. Ebenso für ein Ja sprach sich Partei-Übervater Christoph Blocher am Freitag in seiner Sendung «Teleblocher» aus.
Dettling verliert – und verlässt den Saal
Das Ergebnis ist die erste Niederlage des im März gewählten neuen SVP-Präsidenten Marcel Dettling. Dieser verliess nach der Efas-Abstimmung beinahe fluchtartig den Saal. 20 Minuten erreicht ihn kurz darauf am Telefon. «Geflüchtet» sei er nicht, sagt er, sondern: «Ich habe einen familiären Termin, darum bin ich so schnell gegangen.»
Zu seiner ersten Niederlage sagt er bloss: «Es war ein klarer Entschied der Delegierten. Sie sind der Chef. Ich vertrete, was sie entscheiden.»
Umso mehr freut sich ein SVP-Urgestein in der Gesundheitspolitik über das Ergebnis vom Samstag. Alt-Nationalrat Toni Bortoluzzi sagt zu 20 Minuten, er sei «stolz auf die Partei». Der SVP fehle derzeit eine Dossierführerin oder ein Dossierführer in der Gesundheitspolitik, meint er weiter. Hätte man diese Person, hätte auch die Parteileitung erkannt, dass Efas «eine gute, bürgerlich geprägte Vorlage» sei.
«SVP hat den Kompass verloren»
Polit-Analyst Mark Balsiger stimmt dem ein Stück weit zu, «Gesundheitspolitik ist kein Schwerpunkt der SVP», sagt er.
Der Analyst findet: «Die SVP hat den Kompass verloren.» Während der parlamentarischen Debatte sei die Fraktion noch klar für die Gesundheitsreform gewesen, dann wollte die Parteileitung die Nein-Parole durchdrücken. Aber als Überfigur Christoph Blocher sich am Freitag für ein Ja aussprach, kippte der Vorstand. «Mit einem solchen Hü und Hott verwischt eine Partei ihr Profil und sie verunsichert ihre Mitglieder», sagt Balsiger.
Mit Spannung erwartete Diskussion an Versammlung
Um kurz nach 14 Uhr begann die Diskussion der Delegierten um das heisse Efas-Eisen – sie dauerte danach über eine Stunde.
Über 20 Delegierte ergriffen das Wort. «Wir können doch nicht weiter einfach so vor uns hin wursteln. Darum stimme ich Ja», sagte schon der erste Redner. In den vielen Voten wurde mehrheitlich für die Ja-Parole geworben. Gleich mehrere Befürworterinnen und Befürworter warnten davor, dass man sich mit der Nein-Parole «mit den Linken ins Bett legt».
Mahnende Stimmen, die fanden, die Reform bringe nichts, oder helfe den Kantonen Geld zu sparen zulasten der Versicherten, fanden wenig Gehör.
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