Scharfschützenmunition der Firma Swiss P Defence wäre im Juli 2023 über eine polnische Firma in die Ukraine gelangt, berichtete „SRF Investigativ“ am Donnerstag nach Angaben des Seco.
Laut deutschsprachigem Fernsehen und Radio SRF Wie aus dem Kontrollbericht des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervorgeht, handelte es sich bei der Lieferung der Thuner Firma Swiss P Defence (ehemals Ruag Ammotec) um 645.000 Scharfschützenmunition zweier unterschiedlicher Kaliber. Berichten zufolge wurde die Munition an die polnische Firma UMO SP geschickt, die sie dann vier Tage später an die Ukraine weitergab.
Es ist unklar, ob die Munition in der Ukraine eingesetzt wurde.
Dieser Reexport verstößt gegen das Militärembargo und gegen den Grundsatz der Schweiz, keine Waffen an Kriegsstaaten zu liefern. „Wir können bestätigen, dass Exporte an das betroffene polnische Unternehmen bis auf Weiteres nicht mehr zulässig sind“, sagte Seco gegenüber SRF. Das Unternehmen steht wegen Vertragsverstößen auf der schwarzen Liste.
Das Schweizer Unternehmen weiß es nicht
Wie der Seco-Bericht weiter verdeutlicht, war Swiss P Defence vor der Auslieferung nichts von der Übertragung bekannt. Daher exportierte das Unternehmen die Munition in der Annahme, dass sie in Polen bleiben würde. Das Seco hatte den Export in zwei Lieferungen gegen Vorlage einer Einfuhrgenehmigung aus Polen gemäß der Kriegsmaterialverordnung im November 2022 und im Mai 2023 genehmigt.
Auch Swiss P Defence hat Massnahmen ergriffen, um solche Risiken zu minimieren. Mit dem polnischen Unternehmen hätte man in einem Rahmenvertrag vereinbart, dass der Weiterverkauf von Munition nur auf polnischem Territorium erfolgen dürfe, und zwar an öffentliche Stellen, private Sicherheitsfirmen, Waffenhersteller oder Sportorganisationen.
Dem Seco-Kontrollbericht zufolge lieferte Polen schließlich am 14. Juli 2023 145.000 Scharfschützenmunition des Kalibers 0,338 und 500.000 Munition des Kalibers 0,308 an die Ukraine.
Auf Nachfrage von SRF betont der Branchendachverband Swissmem, dass das Schweizer Unternehmen keine Schuld trage. Für sie liegt das Problem im Verhalten der polnischen Gesellschaft. Sie akzeptiert den Entscheid des Bundes und hält ihn für eine vernünftige Lösung.
ats/lan
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