lDie aus der Auflösung der Nationalversammlung resultierende politische Unsicherheit schwächte Frankreichs Position in einem kritischen Moment für die europäische Sicherheit. Im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine oder die Zukunft der europäischen Verteidigung fragen sich einige unserer Nachbarn, ob es noch sinnvoll ist, auf Frankreich zu zählen. Es ist an der Zeit, nicht nur auf diese Besorgnis zu reagieren, sondern auch die unterbrochene Dynamik neu zu starten. Im Zentrum der französischen Strategie in Europa hat sich in den letzten zwei Jahren ein neuer, aber grundlegender Wendepunkt vollzogen: die Wende zur Ostflanke.
Während seiner Rede in Bratislava im Mai 2023 gab der Präsident der Republik, Emmanuel Macron, den Anstoß für die Bewegung, indem er feststellte, dass Frankreich mehr auf die Länder Mittel- und Osteuropas hätte hören sollen, die sich als erste über die russische Bedrohung Sorgen machten. Seitdem nähert sich unser Land immer mehr der von den Vertretern der Ostflanke gegenüber Moskau vertretenen Linie der Entschlossenheit, sowohl hinsichtlich der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine als auch hinsichtlich der Idee, dass die Entsendung von Truppen in die Ukraine kein Tabu sein sollte.
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Es wäre falsch, diese Annäherung als eine Klammer oder eine Laune des Präsidenten zu betrachten. Es ergibt sich aus einer Transformation unseres strategischen Kontexts, in dem die Kombination aus dem Krieg in der Ukraine und dem Scheitern unserer traditionellen Missionen in Afrika uns dazu ermutigt, uns wieder auf das Herzstück unserer Sicherheit zu konzentrieren, nämlich die Verteidigung Europas.
Die sich abzeichnende Partnerschaft zwischen Frankreich und der Ostflanke stellt auch eine Chance für Europa dar. Es vereint zwei Visionen, die lange gegensätzlich waren, sich aber in Wirklichkeit sehr ergänzen. Während sich die Länder an der Ostflanke am deutlichsten über die Gefahr einer russischen Aggression im Klaren waren, waren die Franzosen die ersten, die davor warnten, dass es gefährlich sei, sich beim Schutz Europas ausschließlich auf die Vereinigten Staaten zu verlassen. Diese doppelte Weitsicht muss die Grundlage der europäischen Debatte sein.
Der Scheideweg der Spannungen
Seit 2023 haben beide einen Schritt auf den anderen zu gemacht: Um zu zeigen, dass es die NATO und ihren Auftrag zur Verteidigung des europäischen Territoriums ernst nimmt, bittet Frankreich nun um die Idee der Gründung einer „Europäischer Pfeiler der NATO“. Die Europäer an der Ostflanke ihrerseits sind zunehmend aufgeschlossen gegenüber der Idee, der Europäischen Union (EU) eine führende Rolle zu geben, insbesondere im Hinblick auf die Finanzierung militärischer Fähigkeiten, wie es die frühere estnische Premierministerin Kaja Kallas als hoher EU-Vertreter getan hat. Mit anderen Worten: Die französisch-östliche Annäherung könnte zum Grundpfeiler einer kohärenteren und ehrgeizigeren europäischen Strategie werden.
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