In der Slowakei hat die überraschende Maßnahme der Regierung des Sozialdemokraten Robert Fico diese Woche einen regelrechten Aufruhr ausgelöst. Er kündigte an, die Senkung der Mehrwertsteuer auf Buchverkäufe abzuschaffen und sie von 10 auf 23 Prozent zu erhöhen, berichtet The Guardian.
Die Entscheidung wurde vom slowakischen Finanzminister Ladislav Kamenický initiiert. Er sagte: „Mehrere Studien haben gezeigt, dass Bücher hauptsächlich von wohlhabenden Bevölkerungsschichten gekauft werden“, und fügte hinzu: „Ich denke daher, dass sie mit dem Grundsteuersatz von 23 % und nicht mit den derzeitigen 10 % besteuert werden können.“
Diskriminierung ärmerer Leser
Eine Aussage, die den Sarkasmus der Internetnutzer hervorrief. Viele posteten Videos von sich, in denen sie die in ihren Regalen aufgestellten Bücher bewunderten, mit der Musik „Money, Money, Money“ der Gruppe Abba im Hintergrund.
Auch Buchhändler und Verleger sind empört über diese Ankündigung, die sie als einen weiteren Versuch Robert Ficos betrachten, den Kultursektor zu schwächen, der seit seinem Amtsantritt im Oktober 2023 von mehreren Entlassungswellen erschüttert wurde.
Juraj Heger, Präsident des slowakischen Verleger- und Buchhändlerverbandes, prangert an: „Diese Erhöhung der Mehrwertsteuer und damit der Buchpreise wird die ärmsten Leser stark benachteiligen, für die das Buch zu einem Luxusprodukt wird. Und natürlich wird sie auch die Buchhändler treffen, die bereits jetzt in Schwierigkeiten stecken.“
Eine Ausnahme in der EU
Mit der Reform will Ladislav Kamenický die Staatsfinanzen in Ordnung bringen. Nachdem das öffentliche Defizit außer Kontrolle geraten war, hatte die slowakische Regierung vor einigen Monaten eine allgemeine Erhöhung der Mehrwertsteuer eingeleitet. Damit hofft sie, im Jahr 2025 zusätzliche 50 Millionen Euro einzunehmen. Ausgenommen sind derzeit lediglich Grundnahrungsmittel, Medikamente und Schulbücher.
Bis dahin…
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