Michel Barnier kann zufrieden sein. Am Ende einer für ihn besonders schwierigen Woche erhielt der Premierminister am Freitag, dem 29. November, die Unterstützung von S&P für seinen Sparplan. Die amerikanische Ratingagentur behielt das AA–-Rating für französische Schulden bei, was 17 von 20 Punkten entspricht.
Ein vorhersehbarer Status quo, da S&P das Rating Frankreichs bereits vor sechs Monaten gesenkt hat und nicht die Angewohnheit hat, seine Ratings ständig zu ändern. Noch auffälliger: Trotz der politischen Turbulenzen setzen ihre Experten darauf, dass der von Michel Barnier vorgelegte Haushalt das Defizit wirksam reduzieren wird. In diesem Stadium behält die Agentur daher die «Perspektivisch stabil» der französischen Note gewährt, was nicht selbstverständlich war.
S&P-Funktionäre sind nicht blind. Das betonen sie in ihrer Analyse „Frankreichs öffentliche Finanzen haben sich verschlechtert“ in den letzten Monaten und „Zunehmende politische Fragmentierung erschwert“ Haushaltsentscheidungen. Die Agentur erwähnt sogar „erhebliches Risiko“ dass die im Parlament zur Diskussion stehenden Vorschläge vorliegen „verdünnt“ oder ins Wasser fallen. Dennoch bleibt ihre zentrale Hypothese bestehen, dass es den Behörden gelingen wird, das öffentliche Defizit um zu reduzieren „etwas weniger als 1 % des BIP [produit intérieur brut] » im Jahr 2025. Für die Zukunft sind sie zweifelhafter: „Über 2025 hinaus ist die Haushaltsentwicklung ungewiss“ sie schreiben, „aufgrund der sehr unterschiedlichen Haushaltsvorschläge, die von Gruppen aus dem gesamten politischen Spektrum vertreten werden.“
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Eine Botschaft, die in Bercy perfekt angekommen ist. „Durch die Aufrechterhaltung des Ratings Frankreichs demonstriert S&P den Kredit, der der Regierung gewährt wird, um das Defizit zu reduzieren und unsere öffentlichen Finanzen wiederherzustellen.“ Der Wirtschaftsminister Antoine Armand freute sich schnell. „Die Agentur unterstreicht jedoch das mit der politischen Unsicherheit verbundene Risiko, das diese Entwicklung in Frage stellen würde.“ fügt er hinzu. Eine Möglichkeit für den Minister, Abgeordnete zu warnen, die die Regierung während der Haushaltsverhandlung stürzen möchten …
Mitten in einer chaotischen Haushaltsdebatte, die laut dem Premierminister selbst zu einem … führen könnte „Sturm“ Angesichts der politischen und finanziellen Lage klingt das von S&P unterzeichnete Urteil auch wie eine Warnung an die Regierung selbst: Sie muss durchhalten und darf ihre Bemühungen zur Wiederherstellung der öffentlichen Finanzen nicht nachlassen. Aber das ist tatsächlich die drohende Bedrohung.
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