hinter den Kulissen der allgemeinen politischen Erklärung von François Bayrou

Es wird eine Rede sein „Kapital und sehr wichtig für ihn“, laut einem seiner Verwandten. „Er ist konzentriert und gelassen“versichert Matignon seinerseits. Am Dienstag, den 14. Januar, um 15 Uhr wird François Bayrou den Sitz der Versammlung besteigen, um seine allgemeine politische Erklärung abzugeben. Obwohl diese traditionelle Übung nicht in der Verfassung verankert ist, bleibt sie für jeden neuen Premierminister ein Muss.

Der Béarnais, der vor einem Monat zum Matignon ernannt wurde, wird seinen Fahrplan dennoch in einem beispiellosen politischen Kontext vorlegen. Tatsächlich steht es vor einem Palais-Bourbon, das in drei Blöcke unterteilt ist und in dem der frühere Regierungschef Michel Barnier zensierte. Darüber hinaus wird diese Rede vor dem Hintergrund einer Haushaltsnotlage gehalten, während Frankreich noch immer nicht über einen Finanzentwurf für 2025 abgestimmt hat.

Was wird der Premierminister dann der nationalen Vertretung, aber auch den Franzosen sagen? „Nichts filtert“, vertraut Marina Ferrari, ehemalige MoDem-Ministerin. Seine ehemalige Kollegin im Gesundheitswesen, Geneviève Darrieussecq, eine wichtige Persönlichkeit der zentristischen Partei, „Habe mit niemandem interagiert“ seit seinem Ausscheiden aus der Regierung. „Ich werde Matignon nicht belagern, um herauszufinden, wo sie sind.“lächelt der Landes-Abgeordnete. Viele Personen aus dem Umfeld von François Bayrou, die weder in der Regierung noch in seinem Kabinett sind, behaupten, seit seiner Ernennung keine Gespräche mit den Palois geführt zu haben. Getreu seinem Ruf als großer Schalldämpfer verriet François Bayrou nichts von seiner Rede.

Andererseits konsultierte er intensiv politische Kräfte, seine Unterstützer wie die Opposition, aber auch Gewerkschaften und Wirtschaftsorganisationen. CEr hat Treffen “inspiriert” seine Rede schreiben, „begann kurz nach seiner Ernennung“liefert Matignon an France Télévisions. „Als Literat legt François Bayrou großen Wert auf seine allgemeine politische Erklärung“, fährt mit der gleichen Quelle fort. Der ehemalige Professor besitzt zu diesem Zeitpunkt keinen Stift. „Er schreibt seine Rede selbst und nimmt sich Zeitversichert ein Verwandter. Es ist normal, dass er es den Parlamentariern vorbehält.“

„Er ist es, der vom ersten bis zum letzten Wort schreibt“, bestätigt auch MoDem-Abgeordneter Cyrille Isaac-Sibille. Auch François Bayrou kann darauf zählen, ihn bei dieser Aufgabe zu unterstützen „ein kleines Team“ was funktioniert in „Modus Kommando“, so derselbe Parlamentarier. Da ist Eric Thiers, der ehemalige „Institutionsberater“ von Emmanuel Macron, jetzt Sonderberater des Bürgermeisters von Pau (Pyrénées-Atlantique), aber auch Séverine de Compreignac, ehemalige Generalsekretärin der MoDem-Fraktion, die zur parlamentarischen Beraterin von Matignon ernannt wurde. Auch François Bayrou setzt auf Marc Fesneau, den Chef der MoDem-Fraktion in der Nationalversammlung. „Sie reden jeden Tag miteinander“bestätigt das Gefolge des gewählten Beamten aus Loir-et-Cher.

„Marc Fesneau hält François Bayrou über das, was er wahrnimmt und hört, über seinen Austausch, insbesondere mit anderen Parlamentariern anderer Fraktionen, auf dem Laufenden.“

Das Gefolge des Präsidenten der MoDem-Gruppe

bei franceinfo

Auf dem Gesprächsplan der beiden Männer stehen der Haushalt, soziale, aber auch institutionelle Themen, die alle in der Rede am Dienstag auftauchen sollen. Auch François Bayrou tauscht “permanent” mit Patrick Mignola. Dieser andere enge Freund des Regierungschefs, ehemaliger Vorsitzender der MoDem-Gruppe, der bei den Parlamentswahlen 2022 einem LFI-Kandidaten unterlegen war, wurde zum Minister für die Beziehungen zum Parlament ernannt. „Er ist eng mit dem allgemeinen politischen Diskurs verbunden und berichtet François Bayrou regelmäßig über den Austausch, den er mit den Fraktionsvorsitzenden führt.“liefert das Gefolge des Ministers.

Um seine Rede zu konstruieren, stützte sich der Palois auch auf die Notizen, die ihm seine Minister schicken konnten. Aber anders als Michel Barnier, der vor seiner allgemeinen politischen Rede ein Seminar mit seinem Team organisiert hatte, bei dem jeder Vorschläge einbringen musste, ist hier nichts formalisiert. „Minister, die Punkte ansprechen wollen, können dies tunrutscht einem Ministerialberater aus. Es ist weniger ein Befehl als vielmehr eine Einladung, proaktiv zu sein.“ „Jeder hat in den Ministerien seine eigene Einkaufsliste“, scherzt ein Zentrist.

In Bercy präsentierten die Minister für Wirtschaft und Haushalt, Eric Lombard und Amélie de Montchalin, François Bayrou am Samstag eine Zusammenfassung der mehrtägigen Diskussionen, die sie über mehrere Tage mit politischen Kräften, insbesondere der Linken, über das Finanzgesetz geführt hatten. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Rentenreform, deren Aufhebung oder zumindest Aussetzung die Linke fordert. Der Innenminister Bruno Retailleau seinerseits sprach am 6. Januar mit François Bayrou, um genau über die Artikulation seines Perimeters zu sprechen.

Aurore Bergé, die Ministerin für die Gleichstellung von Frauen und Männern, habe am 9. Januar eine Mitteilung zu zwei Hauptprioritäten verschickt, erklärt ihr Büro. Einerseits der Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt„Um sexuelle Gewalt in der Zeit nach Mazan besser zu verhindern und aufzugreifen„. Andererseits: „der Kampf gegen alltäglichen Antisemitismus“: „Wenn es notwendig ist, das Gesetz anzupassen, um uns die Mittel zu geben, Antisemitismus in seinen neuen Formen besser zu bestrafen, werden wir dies tun.“Wir fügen aus derselben Quelle hinzu.

Wird dieses Thema von François Bayrou angesprochen? Niemand weiß es. Andere gehen lieber auf Nummer sicher. So hat Laurent Saint-Martin, der für Außenhandel und die Franzosen im Ausland zuständige Minister, eine Mitteilung geschickt, deren Inhalt seine Umgebung jedoch nicht präzisieren will, und zwar diese, „Für eine bessere Erfolgsgarantie“. „Wir hatten dem Präsidenten der Republik zwei Ideen für seine Rede vor den Botschaftern vorgelegt und sie wurden aufgegriffen“Erklären Sie das Team des ehemaligen Haushaltsministers innerhalb der Barnier-Regierung.

Im Plenarsaal wird François Bayrou sowohl vor den Abgeordneten als auch vor der Öffentlichkeit sprechen. „Die Franzosen müssen beruhigt werden, sie haben die Politik satt, sie warten auf einen allgemeinen Rahmen, eine Perspektive“glaubt Marina Ferrari. Aber um weit zu sehen, muss der Béarnais besser abschneiden als sein Vorgänger, der jetzt den Rekord für den kurzlebigsten Premierminister der Fünften Republik hält. Dafür müssen im Palais-Bourbon Kompromisse gefunden werden. „Es hat eine zentrale Positionierung, mit Relais links und rechts und ausgewogenen Positionen“lobt Geneviève Darrieussecq.

Seit seiner Ernennung ist der Bürgermeister von Pau bestrebt zu zeigen, dass er alle Bestandteile der Versammlung respektiert. „Ich bin ein überzeugter Verfechter des politischen Pluralismus.“sagte er den Abgeordneten, allein auf den Bänken, vor der Ernennung seiner Regierung am 17. Dezember. „Ich mache keinen Unterschied zwischen den Abgeordneten“er versprach es erneut, in einer klaren Botschaft an die Nationalversammlung, die für einen Tadel gegen Michel Barnier gestimmt hatte.

„Wir müssen eine echte politische Botschaft an die Abgeordneten senden, indem wir sagen, dass die Macht in der Nationalversammlung liegt.“

Ein enger Freund von François Bayrou

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„Es liegt auch in seiner DNA: Immer den größten gemeinsamen Nenner zu finden. will der Versöhner sein“setzt diesen gleichen Verwandten fort. „In seiner politischen Karriere hat er sich stets für die Suche nach Kompromissen eingesetztunterstützt Marina Ferrari. Wird er dort ankommen? Ich habe keine Kristallkugel.“