Patentstreit zwischen Pfizer und Moderna um COVID-Impfstoff geht in Großbritannien weiter

Patentstreit zwischen Pfizer und Moderna um COVID-Impfstoff geht in Großbritannien weiter
Patentstreit zwischen Pfizer und Moderna um COVID-Impfstoff geht in Großbritannien weiter
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Der Rechtsstreit zwischen Pfizer und Moderna um ihre konkurrierenden COVID-19-Impfstoffe wird fortgesetzt, nachdem der High Court in London Pfizer die Erlaubnis erteilt hat, den Fall vor das Berufungsgericht zu bringen.

Pfizer und sein deutscher Partner BioNTech hatten Moderna im September 2022 in London verklagt und forderten die Aufhebung zweier Patente von Moderna. Das Unternehmen reichte einige Tage später Gegenklage ein und behauptete, seine eigenen Patente seien verletzt worden.

Das Oberste Gericht fällte im Juli ein gemischtes Urteil und befand, dass eines der beiden Patente von Moderna in Bezug auf die Messenger-RNA-Technologie (mRNA), die seinem COVID-19-Impfstoff zugrunde liegt, ungültig sei.

Das Gericht entschied jedoch, dass ein anderes, ähnliches Patent gültig sei und dass der Impfstoff Comirnaty von Pfizer und BioNTech dieses verletzt habe. Moderna habe daher Anspruch auf Schadensersatz für Verkäufe, die nach März 2022 getätigt würden.

Richter Richard Meade erteilte Pfizer und BioNTech am Mittwoch die Erlaubnis, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen. Die Frage des Schadensersatzes, der Moderna zusteht, ist bis zur Berufung auf Eis gelegt.

Moderna wurde die Zulassung zur Berufung gegen sein für ungültig befundenes Patent verweigert, das Unternehmen kann jedoch immer noch direkt vor dem Berufungsgericht Berufung einlegen.

Der Londoner Prozess ist nur ein Teil eines globalen Kampfes zwischen Pfizer, BioNTech und Moderna, die auch in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und den USA sowie beim Europäischen Patentamt Klage eingereicht haben.

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