Stand: 04.11.2024 08:43 Uhr
Maia Sandu bleibt Präsidentin von Moldau. Sie gewann die Stichwahl – auch wenn es zunächst nach einem Sieg ihres Konkurrenten Stoianoglo aussah. Ihre erste Rede nach der Wahl hielt Sandu bewusst in zwei Sprachen.
Am Sonntagabend um 21 Uhr brachte das Moldauische Fernsehen Wahl-Sondersendungen in die Wohnzimmer des Landes. Nur gab es keine Nachwahlbefragungen, keine Prognosen. Wahllokal für Wahllokal trudelten die Ergebnisse der Stichwahl ein, veröffentlicht von der Zentralen Wahlkommission in Chişinău. Und in den ersten zwei Stunden hielt der als russlandfreundlich geltende Herausforderer Alexandr Stoianoglo einen knappen Vorsprung.
“Jeder, der in eine Wahlkabine ging, schrieb damit ein neues Kapitel für das Schicksal des Landes. Jetzt werden die Stimmen ausgezählt”, so Stoianoglo am Abend der Stichwahl, die er als “Moment der Wahrheit” bezeichnete, “an dem jede Stimme Gewicht und Bedeutung bekommt. Diese Wahl wird unseren zukünftigen Weg bestimmen”.
Sieg durch die Stimmen aus dem Ausland
Erst zwei Stunden nach der Wahl kippte das Ergebnis. Das lag auch daran, dass die Ergebnisse aus dem Ausland hinzukamen – dort hatte Maia Sandu mehr als 80 Prozent Zustimmung. Das waren für sie die entscheidenden Stimmen, in Moldau selbst gewann knapp ihr Herausforderer. Erst weit nach Mitternacht stand sicher fest: Die bisherige Präsidentin Sandu hat mit rund 55 Prozent der Stimmen gewonnen, sie kann weitere vier Jahre im Amt bleiben.
“Liebe Moldauer, ich bin dankbar – und ich habe eure Stimmen gehört, die meiner Unterstützer und die von jenen, die für Herrn Stoianoglo gestimmt haben. Ich verpflichte mich, die Präsidentin für Sie alle zu sein. In unserer Wahl für eine würdige Zukunft hat keiner verloren”, sagte Sandu nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses.
Bewusst hielt sie ihre Rede nicht nur in der Amtssprache Rumänisch, sondern auch auf Russisch. Denn dass Moldau gespalten ist, hat sich mit dem knappen Wahlausgang nur bestätigt. Vor zwei Wochen ging eine Volksabstimmung nur mit äußerst knapper Mehrheit durch: Moldau hat damit seinen Weg in die EU in der Verfassung verankert. Um die Aufnahme in die EU hatte Sandu unmittelbar nach Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine gebeten. Moldau liegt zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien.
Sandu prangert Korruption und Wahlmanipulation ein
Aber die wiedergewählte Präsidentin musste nach der Stichwahl auch dies festhalten: “Moldau wurde beispiellos angegriffen. Schmutziges Geld, gesetzwidriger Kauf der Stimmen, Einmischung von einigen feindlichen Kräften von außerhalb und von einigen kriminellen Gruppierungen in den Wahlprozess.” Sandu sprach von “Lügen, Aufhetzung, von Hass und Angst in unserer Gesellschaft”.
Auch wenn Russland offiziell jede Einmischung dementiert hat, ermittelt die Polizei in Moldau wegen mutmaßlicher, massiver Einmischungsversuche in den Wahlablauf. Der Sicherheitsberater der Präsidentin berichtete unter anderem von Cyberattacken auf das Computersystem der Wahlkommission, in Wahllokalen im Ausland habe es in mehreren Fällen falschen Bombenalarm gegeben. Wähler seien organisiert in Stimmlokale gefahren oder mit Gutscheinen zur Abstimmung motiviert worden – alles laut Wahlgesetz verboten.
Ihre Wiederwahl verdankt Sandu auch einer Wahlbeteiligung, die im Vergleich zur ersten Runde leicht zulegte – auf genau 54,3 Prozent der Wahlberechtigten.