Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am Donnerstag eine Resolution angenommen, die die Fähigkeit Russlands einschränken will, sein Rohöl mit veralteten Schiffen zu exportieren und so den Sanktionen der EU und der G7 zu entgehen.
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Dies ist ein weiterer Aufruf im Kampf gegen die Umgehung westlicher Sanktionen gegen Russland. Das Europaparlament fordert die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, gegen die von Moskau entwickelte „Geisterflotte“ vorzugehen.
Die Abgeordneten haben am Donnerstag (14. November) eine Entschließung angenommen, in der sie die Union auffordern, gegen diese Tanker vorzugehen. Sie bitten die 27 darumdie Kontrollen intensivieren sowie Drohnen- und Satelliteninspektionen. Alle Boote fahren in europäischen Gewässern ohne Versicherung Bekannte Vorkommnisse müssten sanktioniert werden, heißt es im Text.
Die Parlamentarier fordern die Mitgliedstaaten außerdem auf, alle Importe russischer fossiler Brennstoffe, einschließlich Flüssigerdgas (LNG), zu verbieten.
Westliche Sanktionen umgehen
Um die finanziellen Möglichkeiten Russlands einzuschränken und damit seinen Krieg in der Ukraine zu finanzieren, beschlossen die EU und die G7 im Jahr 2022, dies zu tun Kappe russisches Öl. Die Grenze liegt bei 60 Dollar pro Barrel.
Um sein schwarzes Gold weiterhin teuer verkaufen zu können, hätte Moskau demnach rund 9 Milliarden Euro in eine „Geisterflotte„bestehend aus veraltete Schiffeteilweise 20 Jahre alt, in schlechtem Zustand und nicht immer versichert. Ziel ist es, die Rückverfolgbarkeit von Booten einzuschränken, die auch ausländische Flaggen führen können: Gabun, die Cookinseln, Panama, Liberia.
Allerdings ist dieses System aus anderen Ländern nichts Neues Iran, Venezuela oder Nordkorea habe bereits eine Schattenflotte eingesetzt. Die Abgeordneten betonen jedoch, dass Moskau sich durch den Umfang und die Komplexität seiner Operationen auszeichnet.
Diese russischen Schiffe haben für HauptzieleIndien, China und die Türkei. Das Öl würde dann vor Ort raffiniert und könnte so in Form von Derivaten und unter Umgehung von Sanktionen nach Europa gelangen.
“Rund 600 Schiffe dieser Geisterflotte sind hauptsächlich in der Ostsee und im Schwarzen Meer im Einsatz“, erklärt Europaabgeordneter Rasa Jukneviciene (PPE).
Andere Berichte sprechen von 1.400 Booten, die einen Export ermöglichen würden 70 % des russischen Öls auf dem Seeweg nach Angaben der Kyiv School of Economics.
Um dem Radar zu entgehen, bedient sich Moskau verschiedener Strategien. DER Grenzübergänge Öl wird auf verschiedenen Schiffen auf hoher See transportiert. Dabei kann das Öl mit anderen Ölen vermischt werden, um die genaue Herkunft des schwarzen Goldes zu verschleiern. DER Geolokalisierungssysteme Satelliten, sogenannte AIS-Transponder (Automatic Identification System), können auch deaktiviert werden, um ihre Spuren zu verwischen. Boote können endlich senden falsche Daten um der Überwachung zu entgehen.
Alle diese Geräte gefährden die Sicherheit auf See und verschärfen die Situation Es besteht Kollisions- und Ölleckgefahr. Allerdings wären im Falle eines Unfalls mehrere europäische Länder von diesen Ölverschmutzungen betroffen.
“Wir fordern ein Verbot dieser gefährlichen Schiff-zu-Schiff-Transfers sowie zusätzliche Mittel für schnelle Reaktionskapazitäten (im Falle einer Ölkatastrophe), denn jeder Tag Verzögerung wird Milliarden kosten” Euro, betont Europaabgeordneter Martins Stakis (die Grünen).
Auch das Europäische Parlament betont, dass diese „Geisterflotte“ eine Bedrohung für die europäische Sicherheit darstellt. Es könnte in verwendet werden möglicher Hybridbetrieb gegen die Interessen eines Mitgliedstaats verstößt.